Verkehr, Infrastruktur, Mobilität 4.0

Mobilität schafft Wohlstand

Für den Industriestandort wie die Exportnation Deutschland ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur einer der zentralen Standortfaktoren, sie ist entscheidend für das wirtschaftliche Ökosystem und die Prosperität in den Regionen. Ohne funktionierende Logistik sind Wohlstand, Industrieproduktion oder Handel und damit Steuereinnahmen und Sozialabgaben zur Finanzierung unseres Sozialstaates nicht denkbar.

Gleichzeitig ist Ausweis des Wohlstands eine intakte Umwelt. Sie ist Grundlage allen Lebens und Wirtschaftens. Nur wer erfolgreich wirtschaften kann, kann neue, innovative Technologien hervorzubringen. Und nur eine Politik, die Ökonomie und Ökologie durch Effizienz und Wirtschaftlichkeit verbindet, fördert nachhaltig den Klimaschutz.

Für Deutschland bedeutet eine solche Politik: Verzicht auf aktionistische Maßnahmen, Vorfahrt für Innovationen, Stoppsignal für Verbote, mehr Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Auflösung von Staufallen und Engpässen in der Verkehrsinfrastruktur, faire Wettbewerbsbedingungen für Straße, Schiene, Luft- und Seeverkehr, das Bekenntnis zu mehr Markt statt mehr Staat und mehr Freiheiten für innovative Mobilitäts- und Logistikkonzepte. Aufgabe des Staates ist es, Rahmenbedingungen zu setzen und die Leistungserbringung dem Markt und damit dem Wettbewerb zu überlassen. Das gilt für die Bewirtschaftung der in seinem Eigentum stehenden Verkehrsinfrastruktur ebenso wie für die Etablierung neuer Antriebstechnologien gleichermaßen, das heißt mehr Raum für wettbewerbliches Engagement, keine Marktabschottung, keine Technologievorgaben. All das erfordert in der Konsequenz eine Stärkung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.