Impulse für nachhaltigen Breitbandausbau in Deutschland

In der Sitzung der Bundesarbeitsgruppe "Digitale Infrastruktur" im Dezember 2023 standen die aktuellen Fortschritte und Herausforderungen beim flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland im Fokus. Die Leiterin der Unterabteilung Digitale Infrastruktur im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Susanne Ding, sowie Johannes Schätzl MdB lieferten Ansätze und Impulse für eine zukunftsorientierte digitale Infrastruktur in der Bundesrepublik.

Im Rahmen der anschließenden Diskussion mit den Mitgliedern der Bundesarbeitsgruppe wurden verschiedene Themenbereiche erörtert. Besonders im Fokus standen dabei die Potentialanalyse, der Hausstich und die Anschlussverpflichtung. Eine Potentialanalyse hilft dabei, den Bedarf in verschiedenen Gebieten zu ermitteln und die Ressourcen effizient einzusetzen, um sicherzustellen, dass alle Zugang zu schnellem und zuverlässigem Internet erhalten. Johannes Schätzl MdB äußerte dabei Bedenken zur Potentialanalyse und plädierte dafür, dass diese noch detaillierter ausgearbeitet werden müsse, um sie wirklich umsetzbar zu machen

Ein weiterer wichtiger Aspekt war die Umkehr der Beweislast beim Anschlusszwang. Diese Maßnahme könnte eine Stärkung darstellen und den Breitbandausbau in Deutschland weiter vorantreiben. Herr Schätzl MdB stellte den Vorstoß für eine rechtliche Prüfung beim Hausstich (Anschlussversorgung) vor und wurde von den Mitgliedern der Bundesarbeitsgruppe unterstützt. Die Bedeutung und Herausforderungen der kommunalen Grundversorgung wurden dabei ebenfalls betont.

Der flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland ist von großer Bedeutung für die digitale Zukunft unseres Landes. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie die Bundesarbeitsgruppe "Digitale Infrastruktur" setzen sich mit vollem Engagement für eine nachhaltige Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur ein und werden weiterhin gemeinschaftlich daran arbeiten, die Herausforderungen des Breitbandausbaus zu bewältigen.