Energie und Umwelt

Die Arbeit der Landesfachkommission Energie und Umwelt befasst sich mit der zukünftigen Energieversorgung in Rheinland-Pfalz. Dabei wird auch zu berücksichtigen sein, wie der Prozess der Gewinnung und Nutzung erneuerbarer Energien für die heimische Wirtschaft so gestaltet werden kann, dass sie auch zukünftig wettbewerbsfähig bleiben und konkurrenzfähige Arbeitsplätze anbieten kann.


Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Schritte zur marktwirtschaftlichen Neuausrichtung der Energiewende eingeleitet. Für ein Industrieland wie Deutschland reicht das jedoch nicht aus. Grundsatz der künftigen Energiepolitik muss sein, die Wettbewerbsfähigkeit und Investitions-bereitschaft mit verlässlichen Rahmenbedingungen zu stärken.

Oberstes Ziel der Politik muss es sein, eine bezahlbare und sichere Energieversorgung für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Industrie sicherzustellen. Die Folgen der Energiewende müssen gerade im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit des Standortes Rheinland-Pfalz und Deutschland insgesamt nüchtern beurteilt werden. Dabei gilt es, ganz besonders darauf zu achten, dass die energieintensiven Industrien im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben, um eine Abwanderung dieser Unternehmen in Länder mit geringeren Energiekosten - und möglicherweise auch niedrigeren Umweltstandards - zu vermeiden. Ansonsten wäre mit einem massiven Abbau von heimischen Arbeitsplätzen in den betroffenen Branchen zu rechnen.

Die Landesfachkommission bearbeitet u.a. schwerpunktmäßig folgende Themen, die sie in die Diskussion mit der Politik einbringen will:

• Marktwirtschaftliche Lösungen für Umwelt- und Energiepolitik schaffen und die Markt- und Systemintegration von Erneuerbaren Energien weiter vorantreiben

• Vorantreiben von innovativen technologischen Lösungen für mehr Klimaschutz sowie Digitalisierung eines zunehmend flexiblen Energiesystems

• Vereinfachung des Genehmigungsrechts für klimaschützende Investitionen zur Umsetzung der Energieziele des Bundeswirtschafts-und Klimaschutzministeriums für Rheinland-Pfalz