Kommunalpolitik in Krisenzeiten – Wie sieht die zukünftige strategische Planung der Stadt Heidenheim aus?

Fachkräftemangel, marode
Infrastruktur und verwaiste Innenstädte - dies sind nur einige der vielen Herausforderungen, mit denen sich Kommunen in der heutigen Zeit auseinandersetzen
müssen. Die Sektion Heidenheim begrüßte Michael Salomo, den Oberbürgermeister der
Stadt Heidenheim, zu einem politischen Mittagstisch im Ringhotel sKreuz in
Steinheim. Nach der Begrüßung durch den Sektionssprecher Franz Rieger erläuterte
Salomo in einem Vortrag vor vertrauter Atmosphäre die Herausforderungen bei den
Zukunftsplanungen seiner Kommune.

Für den Fortschritt mit
dem Ziel einer lebenswerteren sowie charmanteren Innenstadt in Heidenheim baut
die Verwaltung auf vier Säulen: Wirtschaft fördern, Wohnraum schaffen,
Mobilität gestalten und die Stadtgesellschaft stärken. Der wichtigste Bereich
ist die Überarbeitung der Innenstadt. Dazu sollen die zentralen Plätze
verschönert werden, um Begegnungsflächen zum Verweilen für die Menschen zu
schaffen und die Attraktivität der Innenstadt zu vergrößern. Dies soll neben
der Bevölkerung vor allem dem Einzelhandel zu Gute kommen, der nach der
Corona-Krise und durch den Ukraine-Krieg eine wirtschaftlich schwierige Situation zu
beklagen hat. Zusätzlich möchte die Verwaltung die Wohnraumsituation mit
bezahlbaren Wohnungen im Stadtgebiet verbessern. Salomo erhofft sich dadurch,
dass die Menschen mit diesen Maßnahmen mehr Geld haben und somit vermehrt in
die Innenstadt zum Konsumieren kommen.

Ein weiteres wichtiges
Anliegen ist die Digitalisierung der Kommune und der Verwaltung. Dazu soll der
Glasfaserausbau im Stadtgebiet in Zusammenarbeit mit der privaten Wirtschaft
vorangetrieben werden. Die beteiligten Unternehmen bringen bereits die dafür benötigte
Expertise mit, was wiederum der Bevölkerung bei der größeren Auswahl der
geeigneten Anbieter zum positiven kommt. Dadurch steigert sich auch der Wert
des Standortes mit seinen privaten sowie gewerblichen Immobilien. Die
Innenstadt soll dadurch für weitere auch junge Start-Up Unternehmen attraktiv
werden. Neben der Digitalisierung bringt die Stadt neue Mobilitätskonzepte
voran. Dazu gehört der Ausbau der Rad- und Fußgängerwege in der Innenstadt. Im
Zusammenarbeit mit den Nachbarkommune Aalen ist ein frei zugängliches digitales
Dashboard erstellt worden, mit der die Verkehrssituation in der Innenstadt
tagesaktuell erfasst werden kann. Dies führt durch aktuelle Daten zu einer
Entlastung des Innenstadtverkehrs.

Salomo geht auch auf die
Probleme ein, mit denen sich die Stadt aktuell konfrontiert sieht. Die größte
Herausforderung ist die Finanzierung der Projekte. Mit der höheren
Aufgabenzuteilung an die Kommunen sind auch die Kosten angestiegen. Dazu kommen
noch verminderte Einnahmen aus den Corona-Jahren. Dadurch kann die Stadt nicht
alle angedachten Projekte durchführen und muss bei den Ausgaben priorisieren.
Dafür betont der Oberbürgermeister ist die Netzwerkarbeit ein wichtiges
Element, um sich an die Bundes- und Landespolitik unter anderem in Anliegen zur
Finanzierung von Projekten zu wenden. Zur besseren Darstellung sowie
Argumentation der angedachten städtischen Projekte werden diese auch noch
einmal in den Sozialen Medien und den Videokanälen der Stadt präsentiert.

Nach dem Impuls hatten
die Teilnehmer Zeit, Fragen an den Oberbürgermeister zu stellen. In der
Fragerunde wurde ebenfalls kritisch angemerkt, dass aufgrund des finanziellen
Situation und der daraus resultierenden geringeren Liquidität der Stadt nicht
alle Projekte realisiert werden sollten, sondern eine Priorisierung stattfinden
muss. Die Außendarstellung des Oberbürgermeisters mit seiner Argumentation
wurde während der Veranstaltung als positiv realistisch gesehen. Die
Darstellung in den Medien von Salomo ist laut den Mitgliedern eine gegenteilige
gewesen. Es zeigt sich auch, dass die Kommunen auch in der Zukunft vor
vielfältigen Herausforderungen stehen und die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft
in bestimmten Themenbereichen dabei gewinnbringend zusammengeführt werden kann.