Mittelstand in Not - droht die Deindustrialisierung Deutschlands?

Vor dem Hintergrund aktueller politischer und wirtschaftlicher
Herausforderungen trafen sich die Mitglieder der Divisionen
Balingen/Sigmaringen und Rottweil/Tuttlingen im Arbeitsforum der Holcim
(Süddeutschland) GmbH zu einem Neujahrsempfang in Dottenhausen. Nach
seiner Begrüßung sprach Reinhold W. Schlegel, Ehrenvorsitzender des
Geschäftsbereichs Balingen/Sigmaringen, über die Zukunft des deutschen
Mittelstands. Der Motor der Region stockt, denn trotz regionaler
Champions fehlt es an wettbewerbsrelevanter Infrastruktur, etwa in den
Bereichen Mobilfunk oder Netzausbau. Schlegel erklärte, dass es dem
Mittelstand an politischer Unterstützung fehle.

Auch Matthias Howald, Geschäftsführer der Holcim (Süddeutschland)
GmbH, erläutert, wie wichtig es für Unternehmen in den letzten Jahren
war, die eigene Kreislaufwirtschaft zu transformieren und
Wertschöpfungsketten zu schützen. Auch Matthias Howald betonte die
Bedeutung von Optimismus, Resilienz und Kooperation auf allen Ebenen.

Nach diesen Einführungsgesprächen ging Thorsten Frei MdB, Erster
Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg und
Abgeordneter des Wahlkreises Villingen-Schwenningen, auf die
verschiedenen wichtigen Aspekte ein. Zunächst sprach der Politiker
darüber, dass Deutschland längst ein Profiteur der Globalisierung sei.
Die Notwendigkeit der Resilienz hat sich jedoch als richtig und wichtig
erwiesen, da Krisen einander nur scheinbar ersetzen – erst eine
Pandemie, dann ein Krieg.

Die Politik habe dabei
die wichtige Aufgabe, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die heimischen
Unternehmen zu verbessern, sodass es attraktiver werde, Investitionen zu tätigen
und neue Arbeitsplätze zu schaffen. „Wir müssen alles dafür zu tun, dass sich die
Handlungsspielräume nicht verengen, sondern erweitern“, so die Aufgabe vor die
Thorsten Frei die Bundesregierung stellt. Beispielhaft hierfür benennt er die
Dauer des Ratifizierungsverfahrens von CETA.

Dass die
Energieversorgungssicherheit ins Wanken kommt, sei eine gänzlich neue
Herausforderung für Deutschland. Auf diesen Angebotsschock angemessen zu
reagieren, sollte auch hier bedeuten, die Angebote zu erweitern und nicht zu
verknappen. Das betreffe in erster Linie das Thema Kernenergie, aber auch
Wasserkraft und die Energiegewinnung aus Biomasse. Frei fordert: „Wir müssen mit Augenmaß Lösungen finden und keine ideologiegetriebenen Entscheidungen treffen.“

Auf das Thema
Arbeitsmarktpolitik trifft dabei Ähnliches zu. Migration um jeden Preis hält
Frei nicht für den richtigen Weg, um den Fachkräftemangel zu beheben. Stattdessen
solle im Bereich der Arbeitsmarktqualifizierung besser differenziert werden;
dabei sei es unerheblich, ob Qualifikationen im Ausland oder in Deutschland
erworben werden. Dennoch sollte berücksichtigt werden, dass Deutschland zwar
1,9 Millionen unbesetzte Stellen, aber auch 2,4 Millionen Arbeitslose hat. Die
Wiedereingliederung dieser Menschen müsse oberste Priorität haben.

Es komme laut Thorsten
Frei darauf an, in die Zukunft zu investieren. Dazu gehören Maßnahmen wie
schnellere Genehmigungsverfahren, Bürokratieabbau sowie Ausbau und Erneuerung
der Verkehrs- und Energieinfrastruktur. „Wir müssen uns fragen, wie viel uns
Bildung, Technologie, Wissenschaft und Innovation wert ist“, schloss Frei sein
Plädoyer.

In der anschließenden
Diskussion, geleitet von Herrn Dr. Martin Leonhard, Sprecher der Sektion
Rottweil/Tuttlingen, konnten die Mitglieder Fragen und Anregungen an den
Referenten herantragen.