Check: Staatssekretär Alexander Slotty über das „Schneller-Bauen-Gesetz“

Am
Donnerstagnachmittag, dem 05. September 2024, fand die
Landesfachkommissionssitzung Metropolregion Berlin-Brandenburg des
Landesverbands Berlin-Brandenburg statt.

Unter dem Thema
„Schneller-Bauen-Gesetz – Wunschdenken oder Realität?“ hieß die
Landesgeschäftsstelle in den Räumlichkeiten von Wunderflats GmbH die Teilnehmer
willkommen.

Um 16:00 Uhr
begrüßte Jan Hase, der Geschäftsführer von Wunderflats GmbH, die Teilnehmer und
stellte Herrn Alexander Slotty StS, den Staatssekretär für Bauen der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, vor. 

Staatssekretär Slotty
eröffnete die Sitzung, indem er zuerst über den Anlass sprach, vorausgehend mit
dem hinterherhängenden Wohnungsbau, ein solches Gesetz zu beschließen. Folgend
thematisierte er den Inhalt, indem er die Aktionsfelder des
Schneller-Bauen-Gesetzes (SBG) nannte. Mit einem Zwischenfazit beschrieb er den
aktuellen Stand des Verfahrens und ging damit zum Ende seines Vortrages über.
Das SBG sei kein Wunschdenken, sondern Realität. Damit machte Staatssekretär
Slotty den Abschluss seines Vortrags.

Im Anschluss an
den Vortrag startete die Diskussionsrunde. Die Teilnehmer äußerten hierbei
unter anderem, sie hätten den Wunsch nach mehr Freiheiten beim Bauen, da sie
das Gefühl hätten, es wäre weiterhin zu viel verboten. Außerdem wurde
bemängelt, dass Denkmäler in dem neuen Gesetz nicht ausreichend
Berücksichtigung erfahren hätten.

Staatssekretär
Slotty erläuterte daraufhin, der Markt sollte Anreize [für das Bauen] schaffen
und dass der Druck, Wohnungen zu finden, dafür noch nicht ausreichen würde. In
Bezug auf die Denkmalthematik erklärte er, dass bereits viele Gebäude saniert
werden würden. Gebäude, deren Sanierung allerdings teurer wäre, als neu zu
bauen, würden nicht dazu zählen. Außerdem stellt er fest, dass bereits eine
gewisse Verbesserung beim Thema Sanierungen zu sehen sei. Weiter fuhr er fort,
dass die Beratungsprozesse bereits aktualisiert worden seien und die
Beständigkeit der Bebauungspläne zuversichtlich erreicht werden könnten.

Folgend wurde
zum Abschluss der Diskussion kurz das Bauen in die Höhe anstatt Berlin weiter
zu versiedeln thematisiert.

Der
Landesverband Berlin-Brandenburg des Wirtschaftsrates bedankt sich herzlich bei
Staatssekretär Alexander Slotty für seine Teilnahme und wünscht ihm weiterhin
viel Erfolg bei seiner politischen Arbeit.