Landesfachkommission Digitalisierung März 2023

Am Dienstag, den 4. April 2023,
fanden wir uns digital zu der Landesfachkommission Digitalisierung zusammen.
Der Moderator des Gesprächs und Sprecher unserer Sektion Berlin, Herr Mathias
von Bredow, stellte unseren besonderen Gast vor: Herr Christopher Foerster MdA,
CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist Sprecher für Digitalisierung
und Datenschutz und war uns als Experte und Diskussionspartner zugeschaltet.
Eingangs berichtete uns Herr
Foerster von den ertragreichen und fruchtbaren Sondierungsgesprächen und
Koalitionsverhandlungen, in denen konstruktiv der Handlungsbedarf in der
Digitalisierung vor allem der Stadtverwaltung herausgearbeitet werden konnte.
Als ein Hauptproblem habe man die fehlende Attraktivität des Verwaltungsberufs
erkannt und verfolge hier einige konzeptionelle Anpassungen, um den digitalen
Herausforderungen unserer heutigen Zeit zu begegnen. So sei im
Verwaltungsapparat noch zu vieles rigide und eingestaubt und bedürfe einer der
zeitgenössischen Arbeitslandschaft angepasste Modernisierung. Dies umfasse
selbstverständlich auch die Möglichkeit einer vermehrten Arbeit im mittlerweile
gängig werdenden Homeoffice oder ein ausgewogenerer Blick auf die
Work-Life-Balance.
Strukturell sei vor allem auf das
geplante Digitalgesetz verwiesen, dass einen wesentlichen Beitrag zur
Modernisierung und Entbürokratisierung der Verwaltung beitragen soll.
Zusätzlich sei es das erklärte Ziel bis zum Ende der Legislaturperiode eine
umfassende und flächendeckende E-Akte zu etablieren.
Spannend war auch der Anspruch,
die derzeit gelebte Holschuld der Bürger in eine Bringschuld seitens der
Verwaltung umzumünzen: Demnach sollen die Ämter der Zukunft die Bürger
selbstständig konsultieren, sie etwa auf bald ablaufende Dokumente hinweisen
und direkt Terminvorschläge unterbreiten. So könne man dem Problem, dass
Amtstermine vor allem in Berlin nur sehr schwer zu erhaschen sind, entlastend
entgegentreten und den berühmt-berüchtigten bürokratischen Alptraum für die
Berliner abdämpfen.
Wir bedanken uns recht herzlich
bei allen Teilnehmern für die anregende Diskussion und natürlich auch im
Speziellen Herrn Foerster für seine Eindrücke und Prognosen!