Landesfachkommission Digitalisierung
Landesfachkommission Digitalisierung mit
Franziska Hoppermann (MdB)
Obfrau im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Im Rahmen der LFK Sitzung fand ein intensiver Austausch mit
Franziska Hoppermann statt, die als Obfrau im Ausschuss für Digitales und
Staatsmodernisierung zentrale Einblicke in aktuelle politische Entwicklungen
und Reformansätze gab.
Zu Beginn stellte Frau Hoppermann die grundlegende Frage, ob
der deutsche Staat unveränderlich sei oder sich schneller transformieren könne
als vielfach angenommen. Ihre Antwort fiel differenziert aus: Beides sei
zugleich zutreffend. Staatsmodernisierung beschrieb sie als ein
„Maschinenraum-Thema“, das tief in die Strukturen eingreife und zunehmend auch
in der Gesellschaft angekommen sei. Insbesondere die Frage nach der Zukunft des
Wirtschaftsstandorts Deutschland spiele hierbei eine entscheidende Rolle.
Sie ging auf das Spannungsfeld zwischen notwendiger
Regulierung und überbordender Bürokratie ein. Ein Staat benötige klare Regeln,
dürfe jedoch nicht überregulieren. Unternehmer berichteten zunehmend, dass sie
bis zur Wochenmitte vor allem mit bürokratischen Anforderungen beschäftigt
seien, bevor sie sich ihrem eigentlichen Geschäft widmen könnten.
Mit der „Modernisierungsagenda Bund“ sowie der
„Modernisierungsagenda Föderal“ seien erste wichtige Schritte eingeleitet
worden. Der Juni werde zeigen, ob auch die Bundesländer ihre Aufgaben
entsprechend umsetzen. Dabei betonte Hoppermann, dass entsprechende Sitzungen
nicht zu einer neuen Kultusministerkonferenz verkommen dürften, sondern
konkrete Fortschritte liefern müssten.
Zu den prioritären Maßnahmen zählen unter anderem die
Einführung einer 24-Stunden-Gründung, Reformen im Dienstrecht sowie die
Entwicklung einer digitalen Brieftasche für Bürgerinnen und Bürger.
Für zukünftiges Wachstum identifizierte Frau Hoppermann drei
zentrale Handlungsfelder:
- Reduzierung
des Bürokratieaufwands durch eine digitale Identität für Bürger - Umfassende
Registermodernisierung - Deutschland
Stack
Im anschließenden Austausch wurden weitere wichtige Fragen
diskutiert, darunter die Nutzung heimischer versus internationaler IT-Dienste.
Es wurde deutlich, dass Deutschland zwar Fortschritte mache, im internationalen
Vergleich, insbesondere mit den USA und China, jedoch noch an Geschwindigkeit
gewinnen müsse.
Auch der Umgang mit Daten wurde thematisiert. Modelle wie in
Estland oder Singapur seien nicht eins zu eins übertragbar, könnten jedoch als
Inspiration dienen. Ebenso wurde die Bargeldabschaffung in Indien als Beispiel
für eine konsequente, wenn auch herausfordernde Umsetzung von Digitalisierung
diskutiert, aus der sich wertvolle Lehren ziehen lassen.
Abschließend bedanken wir uns herzlich bei Frau Hoppermann
für den offenen und konstruktiven Austausch und freuen uns auf zukünftige
Gespräche.
Haben Sie Interesse,
sich zu engagieren?
Dann schreiben Sie uns gerne an!