Landesfachkommission Gesundheit

Mitte Mai fand sich die
Landesfachkommission unter der Leitung Ihres Vorsitzenden Herrn Eschmann
zusammen, um sich gemeinsam mit dem Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss
für Gesundheit, Herrn Dr. Georg Kippels, MdB über die aktuellen
Herausforderungen im Gesundheitsbereich zu beraten. Kippels machte hierbei
schnell deutlich, dass obwohl dieser Bereich aktuell vor Herausforderungen und
Taten strotzen müsste, diese überhaupt nicht im Ausschuss bzw. bei der
Opposition ankommen würden. Von 12 geplanten Gesetztes-Vorhaben der
Ampel-Regierung vor der Sommerpause wurden aktuell erst zwei umgesetzt. Überraschend
hierbei ist vor allem wie diese beiden Vorhaben eingebracht und umgesetzt
wurden, quasi über Nacht mit der Brechstange, ohne dass der Opposition Zeit
eingeräumt wurde um auf diese Vorhaben entsprechend zu reagieren.

Ein typischer Ablauf sei
nach dem Obmann aktuell, das Samstagabend bei Lanz über ein Problem gesprochen
werden würde, dieses dann am Montag vom Ministerium bearbeitet wird und dann am
Mittwoch in den Ausschuss gelangt. So sollte keine politische Arbeit betrieben
werden. Aus diesem Grund sei die
aktuelle Arbeit nach Kippels im Ausschuss aktuell überschaubar. Die
CDU/CSU-Fraktion versucht aktuell durch Fachgespräche mit wichtigen
Stakeholdern, Themen im Ausschuss einzubringen und zu positionieren.

Obwohl es aktuell ein
riesiges Problem wie den Arzneimittelmangel in Deutschland bei wichtigen
Medikamenten gibt, welche sich auch enorm auf den Produktions- und Pharma Betrieb
in Deutschland auswirken, gibt es hierzu kaum bis gar keine Strategie der Bundesregierung. Auch bei der Krankhausreform,
welche zwischen Bund und Ländern für einige Probleme gesorgt hat, sowohl
personell als auch finanziell, sind noch längst nicht alle Fragen geklärt.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach geht trotzdem davon aus, dass diese Reform
zum 01. Januar 2024 in Kraft treten wird.

Auf die Nachfrage, wie
die CDU es schaffen kann wieder ein stärkeres gesundheitspolitisches Profil zu
erhalten antwortete Kippels, dass aktuell die CDU und die MIT an einem
Positionspapier arbeiten, in dem sich auch die klare Haltung der CDU zu dem
Thema Medizinische Versorgungszentren 
widerspiegeln wird. Besonderen Wert soll dabei darauf gelegt werden,
dass Gesundheit, Forschung und Wirtschaft gemeinsam an einem Tisch über die
Probleme der Zukunft diskutieren, da diese Gruppen essentiell sind um die
Herausforderungen und Probleme im Gesundheitssektor anzugehen.