Bericht
Rückblick Juli 2023: Landesfachkommission Energie, Industrie und Rohstoffpolitik
line-height:150%">Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause
war Frau Hildegard Bentele MdEP, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung
und Energie sowie Ausschuss für Umweltfragen, Gast in der Landesfachkommission
des Wirtschaftsrates Berlin-Brandenburg.<p class="MsoNormal" style="text-align:justify;text-justify:inter-ideograph;
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Rohstoffstrategie und hob dabei die Bedeutung einer sicheren Rohstoffversorgung
für die Industrie hervor. Insbesondere die starken Abhängigkeiten bei der
Versorgung zu strategischen Systemrivalen, beispielsweise China, seien dabei
ein Problem. Versäumnisse der letzten Jahre gelte es schnell zu korrigieren,
denn man befinde sich auch in einem Wettlauf gegen die Zeit. Die EU habe vor,
die Abhängigkeit von Rohstoffimporten zu verringern und will künftig die
Selbstversorgung stärken. Dabei spiele das Recycling von Rohstoffen eine
besondere Rolle. Zudem müsse dringend „der Fokus auf die Beschleunigung von
Genehmigungsverfahren“ gelegt werden, so Bentele. Sie halte als
Berichterstatterin für kritische Rohstoffe im EU-Parlament die aktuellen
Vorhaben der EU-Kommission für konstruktiv, aber ambitioniert.<p class="MsoNormal" style="text-align:justify;text-justify:inter-ideograph;
line-height:150%"> <p class="MsoNormal" style="text-align:justify;text-justify:inter-ideograph;
line-height:150%">Die Mitglieder der Fachkommission unter dem
Vorsitzenden Dr. Markus Binder, Vorstand der LEAG, diskutierten über die
Umsetzung dieser Zielsetzung. Bedenken gab es vor allem bei den Abhängigkeiten
zu Rohstoffen, welche in der EU schlichtweg nicht vorkämen. Der Bedarf an
seltenen Erden werde beispielsweise stetig steigen und wäre eine
Grundvoraussetzung für das Gelingen der Energiewende und die Zukunftsfähigkeit
der Industrie. Die Vorschläge zu schnelleren Genehmigungsverfahren beim Abbau
wichtiger Rohstoffe stießen auf große Zustimmung der Fachkommission. Frau
Bentele setze sich daher dafür ein, dass die Versorgung mit seltenen Erden ein
Teil der „Global-Gateway-Initiative“ werde. Hier könne die
Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut werden.