Jour Fixe mit Michael Hager, Kabinettschef des Vizepräsidenten der EU-Kommission

Zum Thema „Vereinfachung des
EU-Rechts – wie die Dynamik aufrechterhalten?“ begrüßte Corinna Grajetzky, die
Vorsitzende des Wirtschaftsrates Brüssel, Michael Hager, Kabinettchef des für
Wirtschaft, Produktivität; Umsetzung und Vereinfachung zuständigen EU-Kommissars
Valdis Dombrovskis.
In seinem Impuls hob Michael Hager die jüngsten
Fortschritte bei der Vereinfachung des EU-Rechts hervor. Die Omnibus-Verfahren
des vergangenen Halbjahres hätten sich als wirkungsvoller Ansatz erwiesen,
bestehendes Regelwerk zu überarbeiten und effizienter zu gestalten. Weitere Verfahren,
etwa im Bereich Chemie, Digitalisierung, Gesundheit, Umwelt und Automobil seien
daher für das 2. Halbjahr und Anfang 2026 geplant.
Zur Frage, wie die Dynamik dieses
Prozesses beibehalten werden könne, stellte Michael Hager verschiedene Handlungsfelder
vor. Wichtig bleibe der Input von den Unternehmen. In der anschließenden
Diskussion wurden die von der Kommission geplanten Vorhaben, Maßnahmen zur
Fortsetzung des Vereinfachungsprozesses und der Beitrag der Wirtschaft dazu vertieft
erörtert.