Jour Fixe mit Michael Hager

Zum Thema „Von Davos nach Schloss Alden Biesen – wie wird
Europa wettbewerbsfähiger?“ sprach Michael Hager, Kabinettschef von
Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, beim Jour fixe des
Wirtschaftsrates Brüssel.

Corinna Grajetzky, Vorsitzende des Wirtschaftsrates Brüssel,
begrüßte Michael Hager zu einem Austausch über die aktuellen
wirtschaftspolitischen Herausforderungen der Europäischen Union. Dabei wurde
zunächst auf wichtige internationale Stationen der wirtschaftspolitischen
Debatte verwiesen, darunter das Weltwirtschaftsforum in Davos sowie
industriepolitische Gespräche in Alden Biesen. Zugleich wurde deutlich, dass
geopolitische Entwicklungen, insbesondere im Nahen Osten, zunehmend direkte
Auswirkungen auf die wirtschaftspolitische Agenda Europas haben.

Ein zentrales Thema war die Wettbewerbsfähigkeit des
europäischen Binnenmarktes. Diskutiert wurden Möglichkeiten, nationale
Hindernisse abzubauen und den Binnenmarkt weiter zu vertiefen, etwa durch das
sogenannte „28. Regime“, das Unternehmen grenzüberschreitende Aktivitäten
innerhalb der EU erleichtern soll.

Zugleich wurde die Herausforderung angesprochen, politische
Impulse der Staats- und Regierungschefs wirksam in konkrete Gesetzgebung und
administrative Prozesse zu überführen. Entscheidend sei, dass Initiativen nicht
auf Ebene von Gipfelbeschlüssen stehen bleiben, sondern zügig in praktische
Maßnahmen umgesetzt werden.

Auch die europäische Handelspolitik wurde thematisiert.
Dabei wurde hervorgehoben, dass bestehende handelspolitische Instrumente
teilweise an neue geopolitische Realitäten angepasst werden müssten, während
zugleich die Bedeutung offener Märkte und internationaler Handelsabkommen
betont wurde.

Auch die Omnibus-Initiativen der Kommission zur
Vereinfachung europäischer Regulierung wurden thematisiert. Diskutiert wurde
unter anderem, wie bestehende Rechtsakte überprüft und gegebenenfalls
vereinfacht oder abgeschafft werden können, um überholte oder unnötig komplexe
Vorschriften zu reduzieren.

In der anschließenden Diskussion wurden unter anderem Fragen
der Energiepreise, der Finanzmarktregulierung sowie der globalen
Wettbewerbsbedingungen angesprochen. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere
hohe Energiepreise weiterhin als zentraler Standortfaktor für die europäische
Industrie wahrgenommen werden.

Abschließend wurde betont, dass die Europäische Union ihre
wirtschaftspolitischen Instrumente weiterentwickeln und stärker auf
Wettbewerbsfähigkeit ausrichten müsse. Entscheidend sei dabei eine bessere
Verzahnung von Industrie-, Energie- und Binnenmarktpolitik, um Europas
wirtschaftliche Stärke langfristig zu sichern.