Herausforderungen und Erfolge im ersten Amtsjahr

Bericht

Sektionssprecher Rainer Kiechel begrüßt den vor einem Jahr gewählten Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Herrn Dr. Michael Ziemons.

Der Oberbürgermeister eröffnete das Gespräch mit einer
klaren Bestandsaufnahme: Die Stadt Aachen stehe vor einer schwachen
Wirtschaftslage und einem erheblichen Haushaltsdefizit. Ein Großteil der Mittel
sei durch Pflichtausgaben gebunden, sodass nur maximal 20 % des Haushaltes aus
freiwilligen Ausgaben bestehen. In dieser Situation habe man alles auf den
Prüfstand gestellt – von Museen bis hin zum Karlspreis. Dieser werde
selbstverständlich nicht abgeschafft, betonte Ziemons, aber jedes Ressort müsse
seinen Beitrag leisten. Kein Thema sei tabu, alles liege auf dem Tisch.

Ziemons betonte, dass er keine kurzfristige Symbolpolitik
betreiben wolle, sondern mittelfristige Einsparungen anstrebe. Bevor über
Steuererhöhungen nachgedacht werde, müssten zunächst alle Möglichkeiten zur
Einsparung ausgeschöpft werden. Allerdings räumte er ein, dass die
Gewerbesteuer seit 14 Jahren nicht mehr angepasst wurde und eine Erhöhung
wahrscheinlich sei – allerdings nur im Verhältnis zu den erzielten
Einsparungen.

Angesichts des wachsenden Haushaltslochs werde es immer
schwieriger, alle Leistungen auf dem gewohnten Niveau zu halten. Dennoch setze
die Stadt auf Innovation: So werde das Bürgeramt digitalisiert, um Leistungen
effizienter und kostengünstiger, besonders zu Stoßzeiten, erbringen zu können.

Großen Applaus erntete Ziemons mit der Ankündigung, dass
Aachen als erste Kommune Deutschlands ein Leuchtturmprojekt zur schnellen
Unternehmensgründung einführe. Dank der Zusammenarbeit aller zuständigen
Behörden werde die Anmeldung eines neuen Unternehmens künftig nur noch 24
Stunden dauern.

Mit den Worten „Never waste a good crisis“
unterstrich er, dass schwierige Zeiten auch die Chance böten, ausgetretene
Pfade zu verlassen und langfristige Lösungen voranzutreiben.

Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Dr. Ziemons
hatten die Anwesenden die Gelegenheit, dem Oberbürgermeister Fragen zu stellen.
Herr Kiechel, Sektionssprecher des Wirtschaftsrates, dankte allen Beteiligten
für ihre aktive und offene Teilnahme.