Finanzpolitischer Dialog mit Dr. Marcus Optendrenk, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen
Den
weiten Bogen spannte Dr. Marcus Optendrenk, Finanzminister des Landes
Nordrhein-Westfalen, beim finanzpolitischen Dialog im Rahmen der Regionaltagung
Rheinland des Wirtschaftsrates. Von KI über Bildungspolitik bis zur
Entbürokratisierung reichten die Themen, die der Minister in seinem Vortrag
anriss. Der gemeinsame Nenner: Lösungen finden statt sich in Schwarzmalerei zu
ergehen. Eine Ansicht, die von den Gästen der Regionaltagung geteilt wurde.
Treffpunkt am Donnerstag, 11. Juni, war der Industrieclub in Düsseldorf, Lars
Fiele, stellvertretender Landesvorsitzender und Sprecher der Sektion
Düsseldorf, konnte viele Besucher begrüßen.
Selbstbewusstsein,
dieses Wort könnte als weitere Überschrift über den Ministerworten stehen. „Was
ich immer wieder über unser Land bei Auslandsreisen höre: ‚Ihr habt viel mehr
Potential, als ihr selber seht‘“, berichtete Dr. Optendrenk von Gesprächen, die
er jüngst in der Republik Irland führte. Dieses Potential des Landes
Nordrhein-Westfalen gelte es abzurufen, etwa in der KI. Dr. Optendrenk
erinnerte an den Bau von Rechenzentren im Rheinischen Revier.
Auch in der Finanzverwaltung spielt KI eine
immer größere Rolle, etwa beim Überprüfen von Steuererklärungen. Das spart Zeit
und setzt Personal frei für andere Aufgaben, z. B. für die Verfolgung von Finanzkriminalität.
Dies sei im übrigen eine Verantwortung des Staates im Sinne der Sozialen
Marktwirtschaft. Denn: Wer sich nicht an die Regeln halte, verzerre den
Wettbewerb.
Wichtigste
Resource in NRW ist die Bildung, so der Minister. „Kein Bundesland gibt
prozentual mehr für die Bildung aus als NRW.“ Das gelte für den kompletten
Bildungsweg vom Kindergarten bis zur Hochschule. Allerdings räumte Dr. Optendrenk
in der Diskussion auch Probleme ein, wenn es um die Rekrutierung von Personal
geht, etwa in der Schulsozialarbeit.
Einen
Tag nach der Sitzung des NRW-Kabinetts in Berlin, bei der Digitalminister
Karsten Wildberger zu Gast war, lobte Dr. Optendrenk das Tempo, das das
Digitalministerium macht: „Was dort auf den Weg gebracht wird, ist
bemerkenswert.“ Bei Digitalisierung und Staatsmodernisierung müssen Bund und Länder Hand in Hand gehen, so
der Minister. NRW habe die Hausaufgaben erledigt. Dr. Optendrenk erinnerte an
die generelle Abschaffung von Berichtspflichten, die das Land zum 1.1. 2027
umsetzen will.