Schritte in die richtige Richtung
Dynamisch präsentierte Stefan Rouenhoff MdB,
Parlamentarischer Staatsekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und
Energie, bei der Sektion Hochsauerland-Kreis „Aktuelles zur Energie- und
Wirtschaftspolitik der Bundesregierung“. Und aktueller hätte der
wirtschaftspolitische Dialog 2026 am Donnerstag, 2. Juli, am Stammsitz des
Unternehmens Hoppecke Batterien in Brilon kaum sein können – am Nachmittag war
Rouenhoff Gast der Sektion, am Morgen hatte Bundeskanzler Friedrich Merz die
Ergebnisse des Koalitionsausschusses verkündet. Für Rouenhoff eine gute
Nachricht, denn das „sind Schritte in die richtige Richtung und weitere werden folgen“.
Überhaupt warb Rouenhoff nachdrücklich für die Koalition, warnte
davor, das Regierungshandeln schlechtzureden und nahm das große Ganze in den
Blick: „Wir werden in den vier Jahren unter Beweis stellen, dass wir eine gute
Arbeit geleistet haben.“ Dieser Optimismus gefiel den zahlreichen Gästen, die
Dr. Marc Zoellner, CEO des gastgebenden Unternehmens und Sprecher der Sektion
Hochsauerland-Kreis, begrüßen konnte.
Gute Arbeit, das ist das Stichwort für das Wirtschaftsministerium
unter Bundesministerin Katherina Reiche, die die Energiepolitik „vom Kopf auf
die Füße gestellt hat und zwar ganz konsequent“ (Rouenhoff). Statt Klimaschutz
mit der „Brechstange und mit Scheuklappen“ zu betreiben, wie die Ampel es getan
hat, setze man auf eine pragmatische und realistische Politik, die sich auf
Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie fokussiert. Etwa, indem man in Brüssel
den Industriestrompreis durchgesetzt habe, die „dringend notwendige“
Kraftwerksstrategie angehe und Subventionen für Photovoltaik streiche.
Rouenhoff widersprach deutlich Vorwürfen gegen die Politik des Ministeriums:
„Wir machen keine Rolle rückwärts, es bleibt bei der Dekarbonisierung.“
Viele weitere Aspekte sprach Rouenhoff an:
Entbürokratisierung, Freihandelsabkommen der EU, etwa mit Südamerika und Indien
(„da war der Kanzler die treibende Kraft in Brüssel“), die Reaktion auf unfaire
Handelspraktiken („das müssen wir adressieren“), Rohstoffstrategien. Das Feld,
das im Wirtschaftsministerium bestellt wird, ist groß, umfangreich und komplex
und fordert intensive Arbeit - das wurde beim wirtschaftspolitischen Dialog
deutlich. Oder, um Stefan Rouenhoff zu zitieren: „Untätigkeit kann man uns
nicht vorwerfen.“