Gespräch mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert

Auch in diesem Jahr hat der
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Zeit für uns gefunden, um im offenen
Gespräch, unter Beisein unseres Landesvorsitzenden Dr. Dirk Schröter,
verschiedene Fragen und Anliegen mit ihm zu diskutieren und näher zu
beleuchten.

v.l.n.r.: Robert Kramer, Geschäftsführer der esveo GmbH; OB Dirk Hilbert; Bernd-Dietmar Kammerschen, Stiftungsdirektor der Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt; Harald Kaiser, Bezirksleiter der OVB Vermögensberatung AG (Foto: Wirtschaftsrat)

Es war uns eine große Freude,
dass OB Hilbert auch in diesem Jahr unserer Einladung gefolgt ist und mit uns
stadtaktuelle Themen persönlich erörtert hat. Wir konnten über die Finanzlage
der Landeshauptstadt ausführlich sprechen. Was die Einnahmenseite anbelangt, so
hat Dresden steigende Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen. Das darf aber
nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ausgaben enorm angestiegen sind und es
2023 nötig wurde, eine Haushaltssperre zu verhängen. Stark angestiegene
Sozialkosten, insbesondere „Unterbringungskosten für Asylanten“, was der Stadt
ca. 50 Mio. € an Zusatzkosten aufgebürdet hat sowie steigende ÖPNV-Kosten sind
hier besonders heraus zu heben. Insgesamt haben die Kommunen kaum noch
Steuerungsmöglichkeiten, was ihre Haushaltslage anbelangt, bekommen diese doch
immer mehr Kostenfaktoren durch Bund und Land aufgebürdet.

Auch die Situation in den
städtischen Kliniken, eingebettet in die Krankenhaus-Finanzierung sieht nicht
sonderlich gut aus. Hier ist aktuell ein Verlust für das Städtische Klinikum
i.H.v. 10 Mio. € zu konstatieren. Keine leichte Aufgabe für das Stadtoberhaupt,
finanziell eine solide Basis zu erbringen. Neben der finanziellen Lage konnten
wir aber auch über die Hoffnungen, die mit der TSMC-Ansiedlung, über das
Vorhalten des entsprechenden Wohnraums, über die noch nicht zufriedenstellende
Verkehrsanbindung der Landeshauptstadt via Bahn und Flugzeug, über den
Einzelhandel in der Innenstadt, über den Ausbau kommunaler Infrastruktur
insgesamt, über die Vision der Dresdner Wirtschaftsförderung, über das neu
entstehende „Bürgerbüro“ als Anlaufstelle in der Innenstadt, über die geplanten
Events rund um Sport („Finals 2025“, Istaf-Meeting, Sommer-Biathlon) und Kultur
(Rammstein-Konzert etc.), über Tourismus und den Flughafen, der eine neue
Mehrzweck-Arena für Sport-Events und Konzerte mit einer Kapazität von 9.000
Zuschauern erhalten soll, sprechen.

v.l.n.r.: Hans E. Gollan-Müller, Unternehmensberatung; Jens Müller, Landesgeschäftsstellenleiter der Debeka; Prof. Dr. Steffen Tobisch, Geschäftsführer des Instituts für Holztechnologie Dresden gGmbH (IHD) und Sprecher der Sektion Dresden; Robert Kramer, Geschäftsführer der esveo GmbH; OB Dirk
Hilbert; Bernd-Dietmar Kammerschen, Stiftungsdirektor der Sächsische
Landesstiftung Natur und Umwelt; Harald Kaiser, Bezirksleiter der OVB
Vermögensberatung AG; Dr. Dirk Schröter, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates in Sachsen; Katrin Pappermann, Office Manager der PC-COLLEGE Saxonia GmbH (Foto: Wirtschaftsrat)

Letztlich war auch die
Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt unser Thema. Hier ist es wichtig,
schnell die notwendigen Sprachfähigkeiten zu vermitteln, vorhandene Berufsabschlüsse
mit höherem Tempo anzuerkennen und Einwanderer ohne unnötige Verzögerungen in
einen geregelten Ablauf zu bringen. Hier klafft zwischen Ankunft und diesem
(Arbeits-)Ablauf noch eine gewaltige Lücke. Patenschaftsprogramme zwischen
Dresdnern und ausländischen Gruppen sieht der Oberbürgermeister hier als
hilfreiche Unterstützung an. Wir bedanken uns beim Stadtoberhaupt Dirk Hilbert
für den offenen Austausch.