Standpunkt Steiger: This time is different – ist das wirklich so?

Die Ökonomen Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff untersuchten
in ihrem bahnbrechenden Buch „This time is different“ akribisch die
Finanzkrisen der letzten acht Jahrhunderte. Obwohl die Finanzkrisen in
verschiedenen Ländern und Jahrhunderten unter sehr unterschiedlichen
Bedingungen stattfanden, wiesen ihre Verläufe bemerkenswerte Parallelen auf.
Ein besonders häufig wiederkehrendes Muster: In spekulativen Preisblasen wird
immer wieder die Behauptung ausgerufen, dass ökonomische Gesetze in dieser
speziellen Situation nicht mehr gelten würden, da sich die Rahmenbedingungen
geändert hätten.

Eine Dynamik, die einem bekannt vorkommt: 1997 konnte Asien
angeblich nicht in Schieflage geraten, weil es billige Arbeitskräfte und hohes
Wachstum hatte. 1998 wurde dem Hedgefonds Long-Term Capital Management (LTCM)
Unfehlbarkeit unterstellt, weil zwei Nobelpreisträger daran beteiligt waren.
Die Dotcoms der Jahrtausendwende waren die vermeintlich neue Zeitrechnung und
in der Internetökonomie würden ohnehin neue Regeln gelten, tönten damals viele
Analysten. Lehman schien too big to fail und US-Hypotheken galten als absolut
sicher, weil es nie zuvor einen landesweiten Absturz der Immobilienpreise
gegeben hatte. Bei all diesen Krisen gingen Menschen davon aus, die bisherigen
ökonomischen Grundannahmen seien überholt und ungehemmtes Schuldenmachen das
Gebot der Stunde. Es gebe keinen Grund zur Sorge und keinen Grund für Reformen.
Wir sind doch ein reiches Land, könnte sich Bundesministerin Bärbel Bas in
diesen Chor einreihen und Jean-Claude Juncker wüsste beizutragen, dass
Frankreich eben Frankreich ist.

Erschreckend, wie naiv wir ökonomische Debatten führen und
wesentliche Fakten ignorieren. Statt heute erneut in diese gefährlichen Muster
zu verfallen, sollten wir uns vor Augen führen, wie die Folgen der jüngsten
dieser Fehlannahmen uns bis heute in unterschiedlichen Facetten begegnen. Nach
der Finanz- und Eurokrise und der gewaltigen Intervention der Zentralbanken
herrschte die wahnwitzige Annahme, dass man für immer an der Nullzinsgrenze
bleiben würde. Keynesianische Ökonomen wie Paul Krugman erklärten, dass
Schulden dauerhaft kostenlos seien und Staaten deshalb einfach Kredite
aufnehmen statt Reformen durchführen sollten. Auch in Deutschland gab es
Anhänger dieses Irrwegs. So warb etwa Robert Habeck noch 2021 – obwohl die
Inflation bereits Fahrt aufnahm – für einen kräftigen Schuldenkurs, da, so
Habeck, „die Zinsen seit Jahren extrem niedrig oder gar negativ sind und es auf
absehbare Zeit sein werden, so dass der Staat dafür, dass er sich Geld leiht,
faktisch nichts zahlt.“ Ups, falsch gedacht – kurz nach dieser Aussage kam es
dann zur Zinswende.

Eine solche Wette ist stets hochriskant und sie geht nur so
lange gut, wie der Zinssatz auf die Staatsschuld niedriger ist als die
Wachstumsrate der Wirtschaft (auf Basis des BIP). In dem Moment, in dem sich dieses
Verhältnis umdreht, machen sich die hohen Schulden in Verbindung mit den
versäumten Reformen schnell und unangenehm bemerkbar. Die Politik verschätzt
sich regelmäßig bei beiden dieser Kennzahlen. So sehen wir zum einen bereits
wieder höhere Zinssätze, die sich gleich auf zwei Wegen in den Bundeshaushalt
fressen. Denn sie betreffen sowohl die Finanzierung des laufenden Defizits als
auch die Anschlussfinanzierung für auslaufende Anleihen, die in den Jahren mit
Null- und Negativzinsen ausgegeben wurden. Als Folge werden sich in Deutschland
die Ausgaben für den Schuldendienst in den nächsten Jahren verdoppeln. Bis zum
Ende der Legislatur werden Zinsausgaben den drittgrößten Posten im
Bundeshaushalt darstellen und allein 2029 über 72 Milliarden Euro verschlingen
– zu Lasten der Gestaltungsspielräume für Zukunftsausgaben.

Zum anderen liegt die Politik auch bei der Wachstumswirkung
von politischen Programmen regelmäßig daneben und überschätzt den
Multiplikatoreffekt zusätzlicher Schulden massiv. Das ausgebliebene „grüne
Wirtschaftswunder“ in Deutschland ist ebenso ein Beleg dafür, wie der gewaltige
EU-Next Generation Fonds. Von den 750 Milliarden Euro hat allein Italien knapp
200 Milliarden erhalten. Die dortige Administration konnte dieses Volumen
jedoch gar nicht bewältigen und die Summen ausgeben.

Ökonomische Gesetze werden auch in Zukunft Bestand haben.
Doch es vollziehen sich in der Tat gerade viele Änderungen der Rahmenbedingungen.
Diese sollten jedoch Anlass für mehr Reformeifer und finanzpolitische
Nachhaltigkeit sein, nicht für weniger. Bislang war die Dynamik im Euroraum so,
dass wenn die Risikoprämien in Ländern wie etwa Griechenland oder Italien
stiegen, sie in Deutschland im Gleichschritt fielen, da Anleger Bundesanleihen
als sicheren Hafen ansteuerten. Diese Safe-Haven-Flows wären heute bei einer
weiteren Zuspitzung der französischen Haushalts- und Schuldenkrise keineswegs
sicher. Deutschlands eigene Schuldenpläne kombiniert mit der verfestigten
Wachstumsschwäche haben dafür gesorgt, dass Anleger für zehnjährige
Bundesanleihen heute bereits 60 Basispunkte mehr als noch Ende letzten Jahres
verlangen. Diese Entwicklungen sind keineswegs nur für den Bundeshaushalt
relevant, denn die Rendite von Staatsanleihen gelten als Untergrenze für die
Rendite bei Unternehmensanleihen. Konkret heißt das, wenn der Staat höhere
Risikoprämien zahlen muss, steigen die Kosten für private und staatliche
Investitionen.

Abzusehen ist, dass die Situation in Frankreich die
Diskussionen über neue EU-Schuldentöpfe noch zusätzlich anfachen wird. Ein
durch Eurobonds finanzierter EU-Verteidigungsfonds nimmt bereits Konturen an,
der französische Ökonom und ehemalige IWF-Chefvolkswirt Olivier Blanchard
schlägt zudem unter dem Begriff „Blue Bonds" vor, dass die EU-Staaten
einen begrenzten Anteil ihrer nationalen Anleihen durch gemeinsame europäische
Wertpapiere ersetzen und auch die europäische Nutzung von Mortgage Backed
Securities, hypothekenbesicherte Wertpapiere, macht die Runde. Auch die EZB
steht mit ihrem Transmission Protection Instrument bereit, obwohl sie
eigentlich nicht zur Stützung eingreifen darf, da gegen Frankreich aktuell ein
europäisches Defizitverfahren läuft. Alle diese Maßnahmen wären jedoch nur eine
weitere Strophe des bekannten „This time is different“-Liedes, mit langfristig
ebenso dramatischen wie verheerenden Folgen. Viel wichtiger ist es, einen
entschlossenen marktwirtschaftlichen Kurswechsel einzuleiten, der langfristig
die Basis für mehr Wachstum und neuen Wohlstand schafft.