Wirtschaftsrat macht klar: Sozialstaatsreform wird auch mit Kürzungen einhergehen müssen

Die Stimmung im jüngsten Koalitionsausschusses war offenbar gut. Die Anzeichen sind da, dass es z.B. mit der dringend notwendigen Reform beim Bürgergeld jetzt tatsächlich vorangehen wird. Das stimmt optimistisch. Zugleich aber ist es wichtig, die unbequeme Wahrheit nicht aus dem Blick zu verlieren, dass die grundlegende Sozialstaatsreform auch mit Einschnitten wird einhergehen müssen. In der Rheinischen Post haben wir klargestellt:

Natürlich ist es begrüßenswert, wenn die Atmosphäre zwischen führenden Regierungsmitgliedern verbessert wird. Das ändert aber nichts daran, dass die vorherige Aussage von Friedrich Merz richtig war, ist und bleibt, dass wir uns den Sozialstaat in der heutigen Form nicht mehr leisten können. Selbstverständlich impliziert das auch die Notwendigkeit von Kürzungen.

Den vollständigen Artikel der Rheinischen Post können Sie hier lesen.