Wirtschaftsrat: Medienwirtschaft als relevanter Wirtschaftsfaktor in Deutschland gefährdet
Wolfgang Steiger: „Claudia Roth fehlt gänzlich der Blick für die Wirtschaftspotentiale der Medienbranche."
Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. kritisiert zum Abschluss der Berlinale die Pläne der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth. „Ihre Worte sind eine große Enttäuschung. Seit über einem Jahr kündigt Frau Roth einen Aufschlag zur Fortsetzung der Filmförderung an, lieferte aber hauptsächlich nur Zweitrangiges“, sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger. Der Wirtschaftsrat erteilt vor allem den von Claudia Roth vorgestellten zusätzlichen Investitionsverpflichtungen eine klare Absage. Wolfgang Steiger: „Die Bundesregierung muss im Blick behalten, dass unser Land als einer der größten und wachstumsstärksten Medien- und Filmstandorte international attraktiv bleibt.“
Der Wirtschaftsrat fordert Rahmenbedingungen für die audiovisuelle Wirtschaft, die Anreize bieten und für die Branche in Deutschland international wettbewerbsfähige Standortbindungen schaffen. „Planwirtschaftliche Investitionsvorgaben sind ein ordnungspolitischer Sündenfall erster Ordnung und verfassungsrechtlich nicht haltbar“, sagt Wolfgang Steiger.
Im Fokus für den Fördermechanismus muss nach den Vorstellungen des Wirtschaftsrates ein Anreizmodell stehen, beispielsweise mit Steuergutschriften. „Hier kommt es auf Einfachheit und Klarheit an, damit die Zuschüsse einfach und unbürokratisch umgesetzt werden können“, fordert Wolfgang Steiger. Der Wirtschaftsrat verweist auf erfolgreiche Steueranreizmodelle in anderen EU-Mitgliedstaaten, mit denen ein wachsendes Volumen an Filmproduktionen möglich gemacht wird. Zudem müssen dirigistische Entscheidungen vermieden werden, die den Förderfähigkeitsmechanismus von subjektiven Kriterien oder politischen Gremienentscheidungen abhängig machen.
„Die Bundesregierung hat mit unstetigen Rahmenbedingungen in vielen Wirtschaftsbereichen Unsicherheiten geschaffen. Ein vorzeitiges Beenden oder Veränderungen bei den Kriterien der Förderfähigkeiten von Filmproduktionen dürfen sich hier nicht wiederholen“, mahnt Wolfgang Steiger. Es braucht nach zwei Jahren Corona-Krise, deutliche Verbesserungen für die in Deutschland ansässigen Innovationsführer bei die Bearbeitung von Filmproduktionen aus Hollywood.