Standpunkt Steiger: Der Kanarienvogel in der Kohlemine
Die wirtschaftspolitische Kolumne von Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates
Kanarienvögel dienten früher in den dunklen und labyrinthartigen Schächten der Kohleminen als lebende Frühwarnsysteme. Das Austreten von Grubengas sieht und riecht man nicht. Da jedoch Kanarienvögel empfindlicher auf giftige Gase wie Kohlenmonoxid reagieren als Menschen, gab es den Bergleuten Zeit, die Miene umgehend zu evakuieren, wenn der besonders fleißige Sänger plötzlich verstummte oder sogar von der Stange fiel. Auch heute gibt es sensible Indikatoren für drohende Gefahren und sich verschlechternde Bedingungen. Und obgleich der trällernde Gesang bereits nicht mehr ertönt und der Vogel aufgeregt mit den Flügeln flattert, werden diese Warnsignale fahrlässig ignoriert. Aktuelle Beispiele: Trotz Rekordschuldenpaketen erhöht ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden den Druck zur dauerhaften Aufweichung der Schuldenbremse und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert noch mehr EU-Gemeinschaftsschulden.
Diese lockerleichten Forderungen treffen auf sich grundlegend wandelnde Rahmenbedingungen der Anleihemärkte und stehen im fundamentalen Gegensatz zu den Warnungen der Experten. Der IWF prognostiziert in den Industrieländern bis 2030 eine durchschnittlich Staatsschuldenquote von 120 Prozent des BIP. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich warnt eindringlich vor einer gefährlichen Mischung aus Rekordschulden und riskanten Finanzstrukturen und ruft die Staaten zu Strukturreformen und Konsolidierungen auf. Auch maßgebliche Marktakteure wie Blackrock-CEO Larry Fink oder JP Morgan-Chef Jamie Dimon warnen vor einem „Riss im Anleihemarkt“, ausgelöst durch explodierende Zinskosten, Rekorddefiziten und schwindendem Vertrauen.
Die Rekordpreise von Edelmetallen oder Donald Trumps Bemühungen, Einfluss auf die US-Notenbank Federal Reserve zu nehmen, sind nur einige der sichtbaren Ausprägungen. Schon jetzt zahlen die USA mehr als eine Billion Dollar Zinsen im Jahr. In den nächsten 12 Monaten wird ein Viertel der US-Staatsschulden fällig und erzeugt einen gewaltigen Refinanzierungsdruck. Kenneth Rogoff, einer der weltweit führenden Experten für Finanzkrisen, rechnete unlängst im Magazin „Foreign Affairs“ vor, dass wenn der durchschnittliche Zinssatz nur um einen einzigen Prozentpunkt steigt, dies für die USA einen Mehraufwand an jährlichen Zinszahlungen in Höhe von zusätzlichen 380 Milliarden Dollar bedeutet. Das entspricht dem gesamten deutschen Bundeshaushalt des Jahres 2019. Die Rekordemissionsanforderungen treffen mit schwindender Nachfrage zusammen. Internationale Notenbanken setzen zunehmend auf Goldreserven und auch große Investmentgesellschaften wie zuletzt Pimco ziehen Geld aus den USA ab, mit der Begründung, dass Trumps „unvorhersehbare“ Politik zu einer erhöhten Marktvolatilität führe.
Nicht weniger dramatisch sind die Entwicklungen am japanischen Anleihemarkt, der in diesem Januar einen historischen Einbruch erlebt. Langlaufende Anleihen sind dort um das Achtfache der üblichen täglichen Schwankung explodiert und so teuer wie noch nie. Eine Auktion für neu ausgegebene 20-jährige Schuldscheine fand zuletzt kaum Käufer. Was hat das alles mit Deutschland und Europa zu tun? Sehr viel. Denn die Erschütterungen am japanischen Anleihenmarkt treiben die Zinsen global nach oben. Der IWF hat analysiert, dass ein Anstieg der japanischen Anleiherenditen um zehn Basispunkte, die Renditen in den USA und anderen Industrienationen um etwa fünf Basispunkte anhebt.
Diese Entwicklungen verstärken die gewaltigen Herausforderungen, vor denen wir in Europa ohnehin stehen. Frankreich taumelt an der Grenze der Zahlungsunfähigkeit. Die Bedienung der Schulden wird zum größten Ausgabeposten im französischen Staatshaushalt werden. Und Deutschland plant sich in diesem Jahr in historischer Größenordnung von 512 Milliarden Euro an den Geld- und Kapitalmärkten zu bedienen. In den kommenden Jahren droht die deutsche Staatsverschuldung auf fast 90 Prozent des BIP zu steigen. Frankreich steuert bis 2035 sogar auf einen Wert von fast 140 Prozent des BIP zu, Italien auf 150 Prozent des BIP und Spanien nähert sich einem Wert von 110 Prozent des BIP. „Ohne große Anpassungen wird das Angebot an Schulden irgendwann die Nachfrage überholen und die Zinsen nach oben treiben“, warnte Harvard-Ökonom Ludwig Straub beim Notenbank-Treffen in Jackson Hole.
Doch nicht nur die Höhe der Verschuldung beunruhigt massiv, auch die Veränderung der Struktur führt zu gewaltigen Risiken, die bislang kaum debattiert werden. Ähnlich wie in den USA verstärkt sich in Europa ein Trend zu einer immer kurzfristigeren Verschuldung. Zum ersten Mal seit 2015 ist die durchschnittliche Laufzeit der emittierten Anleihen unter 10 Jahren. Auch in UK erreich die durchschnittliche Laufzeit den niedrigsten Wert in diesem Jahrhundert. Laut einer Analyse der Europäischen Zentralbank akzeptieren Anleger zusätzliche Emissionen nur noch bei höheren Renditen oder mit komprimierten Laufzeitprofilen. Das heißt, der Rekord-Finanzierungsbedarf der Eurozone von insgesamt über 1,1 Billionen Euro pro Jahr steht einem strukturell geschrumpften Käuferpool gegenüber und die sich verschlechternden Schuldenaussichten zwingen die Regierungen zu immer kürzeren Kreditlaufzeiten.
Diese Laufzeitverkürzung hat tiefgreifende Auswirkungen auf die finanzielle Nachhaltigkeit in der gesamten Eurozone. Historisch gesehen haben gerade die Anleihen mit einer Laufzeit von 15 bis 30 Jahren für Stabilität und Resilienz gesorgt. Kurzlaufende Anleihen dagegen erhöhen die Häufigkeit von Rollovers, wodurch Regierungen dem Risiko von Zinsschocks ausgesetzt sind. Regierungen benötigen also langfristige Finanzierungsstabilität, um die hohe Schuldenlast zu bewältigen, doch die Marktbedingungen zwingen zunehmend zu kürzeren Laufzeiten - die Ökonomen der EZB bezeichnen das technisch als „Herausforderungen für die Tragfähigkeit der Verschuldung aufgrund steigender Zinskosten und einer möglichen Neubewertung des Risikos durch Investoren.“ Letztlich ist es das Aufbauen einer massive Refinanzierungsmauer und eine riskante Wette auf fallende Zinsen. Es ist das staatliche Äquivalent zu einem Subprime-Kreditnehmer, der eine variabel verzinsliche Hypothek aufnimmt.
Der Zinstrend ist allerdings kein Schicksal. Glaubwürdige Fiskalregeln und ihre Einhaltung sind heute angesichts der hohen Schuldenstände zur Vertrauensbildung absolut notwendig. Eine gegenläufige Politik wird dagegen destabilisierend wirken. David Hume verfasste bereits 1752 eine Arbeit mit dem Titel „Of Public Finance" und betrachtete dort die Auswirkungen von exzessiven Schulden. Er nutzte Fallstudien, die sich auf das Römische Reich oder das alte Mesopotamien bezogen. Seine Erkenntnis war: „Mehr ist nicht mehr." Mehr Schulden schaffen kein langfristiges Wachstum, sondern haben auf lange Sicht desaströse Folgen. An dieser Erkenntnis hat sich bis heute nichts geändert. Ob Sozialdemokraten solche Erkenntnisse haben, ist nicht bekannt. Sollten sie aber auch dort vorhanden sein, ist es unverantwortlich, dass sie und ihre ideologischen Glaubensbrüder diese Erkenntnisse sogar wissentlich ausblenden.