Begleitende Diskussionsveranstaltung zur EU-Binnenmarktstrategie mit Kerstin Jorna

Der Europäische Binnenmarkt ist ein Grundpfeiler der Wettbewerbsfähigkeit der EU, insbesondere vor dem Hintergrund zunehmender internationaler Handelskonflikte. Begleitend zur Veröffentlichung der Binnenmarktstrategie der EU-Kommission hatte der Landesverband Brüssel am 21. Mai eine exklusive Diskussionsveranstaltung mit Kerstin Jorna initiiert. Gemeinsam mit Mitgliedern und Gästen des Wirtschaftsrates diskutierte die Generaldirektorin der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU der EU-Kommission die Ziele der Binnenmarktstrategie und Wege, wie diese zeitnah umgesetzt werden können.

Die Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU, Astrid Hamker, machte in ihrer Begrüßungsrede die herausgehobene Bedeutung eines einheitlichen EU-Binnenmarktes deutlich. In Zeiten geopolitischer und geoökonomischer Herausforderungen müsse sich die EU wieder auf dessen Stärke fokussieren: den eigenen Binnenmarkt. Der EU-Binnenmarkt hat ein BIP von circa 17 Billionen Euro. Das entspricht 15 Prozent des Welthandels und macht die EU auf der Weltbühne zu einem wichtigen wirtschaftlichen Akteur. Der Binnenmarkt müsse jedoch modernisiert werden, bestehende Hürden abgebaut werden. Dazu gehöre auch die Schaffung einer echten Savings and Investment Union (Kapitalmarktunion), um insbesondere Finanzierungsquellen für Unternehmen zu diversifizieren, grenzüberschreitende Investitionen zu erleichtern und mehr ausländische Investitionen in die EU anziehen.

Kerstin Jorna stellte in ihrem Impuls den Aufbau und die Ziele der neuen Strategie vor. Darüber hinaus betonte sie, wie wichtig der Austausch mit Unternehmen sei und wie wertvoll der Beitrag des Wirtschaftsrates für die Erstellung gewesen sei.

Der Wirtschaftsrat hatte sich aktiv in den Erarbeitungsprozess eingebracht und konkrete Empfehlungen zum Abbau von Regulierungen im EU-Binnenmarkt erstellt. Dieser stellt eine der Kernherausforderungen bei der weiteren Integration des Binnenmarktes dar. Dazu hat die Kommission zeitgleich zur Strategie einen KMU-Omnibus, ein Sammelgesetz zum Abbau von Regulierung zulasten kleiner und mittelständischer Unternehmen, veröffentlicht.

Brüssel und die Mitgliedstaaten müssten den Binnenmarkt vertiefen, um Europa fit für die Zukunft zu machen. Das war das abschließende Fazit von Corinna Grajetzky, der Vorsitzenden des Landesverbandes Brüssel, wobei sie die Initiative der Kommission als Schritt in die richtige Richtung einschätzte. Der Wirtschaftsrat wird die Umsetzung der Binnenmarktstrategie weiter eng begleiten.