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11.03.2024
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EU-Kommission schlägt Strategie zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie vor
Initiative löst gemischte Reaktionen aus
Die Europäische Kommission hat einen wegweisenden Vorschlag zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie vorgelegt, der die Bereitstellung von 1,5 Milliarden Euro an Anreizen vorsieht.
Diese Initiative stößt auf gemischte Reaktionen im Wirtschaftsrat. Generell wird der Schritt der Kommission als positiv bewertet, da er ein deutliches Signal aussendet, dass sich die EU verstärkt mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie auseinandersetzen muss. Die Förderung der gemeinsamen europäischen Beschaffung und die Schaffung von mehr Planbarkeit werden als richtiger Schritt betrachtet, besonders vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Herausforderungen, wie dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Jedoch wird der bereitgestellte Betrag angesichts der enormen Kosten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als unzureichend angesehen, um einen bedeutenden Einfluss auf die Beschaffungsprogramme zu haben. Die EU-Kommission sollte einen umfassenderen Ansatz verfolgen sollte, der auch die NATO-Staaten und Partnerländer wie Australien, Japan und Südkorea einbezieht.
Die Kommission liegt in ihrer Beobachtung, dass europäische Regierungen einen Großteil ihrer militärischen Ausrüstung im Ausland kaufen, richtig. Es fehlt eine umfassende Ursachenforschung Die Vernachlässigung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie durch die Politik und die generelle Einstufung als "“sozial schädlich“" wird als ernsthaftes Problem betrachtet, das die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie beeinträchtigt.
Das Ziel der Strategie ist es, die nationalen Ausgaben besser zu koordinieren und die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken. Finanzielle Anreize sollen Regierungen in die gewünschte Richtung lenken, einschließlich der Förderung grenzübergreifender Projekte und einer Mehrwertsteuerbefreiung bei gemeinsamer Beschaffung.
Die Unterstützung des Europäischen Programms für die Verteidigungsindustrie (EDIP) und bestehender Verteidigungsinitiativen ist ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie, um die Wettbewerbsfähigkeit und Reaktionsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie in den nächsten zehn Jahren zu steigern.
Diese Initiative stößt auf gemischte Reaktionen im Wirtschaftsrat. Generell wird der Schritt der Kommission als positiv bewertet, da er ein deutliches Signal aussendet, dass sich die EU verstärkt mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie auseinandersetzen muss. Die Förderung der gemeinsamen europäischen Beschaffung und die Schaffung von mehr Planbarkeit werden als richtiger Schritt betrachtet, besonders vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Herausforderungen, wie dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Jedoch wird der bereitgestellte Betrag angesichts der enormen Kosten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als unzureichend angesehen, um einen bedeutenden Einfluss auf die Beschaffungsprogramme zu haben. Die EU-Kommission sollte einen umfassenderen Ansatz verfolgen sollte, der auch die NATO-Staaten und Partnerländer wie Australien, Japan und Südkorea einbezieht.
Die Kommission liegt in ihrer Beobachtung, dass europäische Regierungen einen Großteil ihrer militärischen Ausrüstung im Ausland kaufen, richtig. Es fehlt eine umfassende Ursachenforschung Die Vernachlässigung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie durch die Politik und die generelle Einstufung als "“sozial schädlich“" wird als ernsthaftes Problem betrachtet, das die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie beeinträchtigt.
Das Ziel der Strategie ist es, die nationalen Ausgaben besser zu koordinieren und die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken. Finanzielle Anreize sollen Regierungen in die gewünschte Richtung lenken, einschließlich der Förderung grenzübergreifender Projekte und einer Mehrwertsteuerbefreiung bei gemeinsamer Beschaffung.
Die Unterstützung des Europäischen Programms für die Verteidigungsindustrie (EDIP) und bestehender Verteidigungsinitiativen ist ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie, um die Wettbewerbsfähigkeit und Reaktionsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie in den nächsten zehn Jahren zu steigern.
Die Initiative der EU-Kommission ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber die Industrie würde erheblich profitieren, wenn sich die allgemeine Lage und Einstufung dieses Industriezweigs ändern würden. Nach dem russischen Angriffskrieg sind wir in einer neuen Realität aufgewacht, in der die europäische Verteidigungsindustrie eine entscheidende Rolle für den Frieden und die Sicherheit in Europa spielt.