Grünen-Vorsitzender bestätigt beim Wirtschaftsrat, dass es kein PFAS-"Totalverbot" geben wird
Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat bei einem Hintergrundgespräch mit dem Industriebeirat des Wirtschaftsrates bekanntgegeben, dass er einem Verbot der Chemikalien-Gruppe PFAS sehr skeptisch gegenüber steht.
Der Wirtschaftsrat, zahlreiche Branchen und Industrieunternehmen waren in den letzten Wochen gegen das geplante Verbot Sturm gelaufen und hatten darauf hingewiesen, dass diese Chemikalien, von denen es mehrere Tausend Unterarten gibt, in einer Unmenge von Produkten, angefangen von Computerchips über Operationsbestecke bis hin zu Windkraftanlagen enthalten sind und ein Verbot einem Lahmlegen des Großteils der deutschen Wirtschaft gleichkäme.
Die Mitglieder des Industriebeirates des Wirtschaftsrates der CDU hatten in ihrer Sitzung den Bundesvorsitzenden des Ampelkoalitionspartners Bündnis 90/Die Grünen auf dieses Problem hingewiesen, worauf Omid Nouripour kurz und bündig antwortete: „Es wird mit uns kein PFAS-Totalverbot geben".
Der Vorsitzende des Industriebeirates, Michael Frick, CFO der ZF Friedrichshafen AG, äußerte sich anschließend zufrieden über die Aussage des Grünen-Vorsitzenden: „Nach vielen Gesprächen mit Spitzenvertretern der Ampelkoalition ist es nun endlich gelungen, die Politik davon zu überzeugen, dass ein pauschales Verbot der Chemikaliengruppe PFAS weder notwendig noch durchführbar ist. Aber allein die wochenlange Diskussion hat viel Schaden angerichtet und viele Kapazitäten in der deutschen Industrie gebunden. Wir freuen uns sehr, mit Omid Nouripour nun eine konstruktive Gesprächsebene gefunden zu haben und werden diese Kontakte bei passender Gelegenheit gerne fortführen".
Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates wies darauf hin: "Ohne diese Hochleistungswerkstoffe ist keine Energiewende umsetzbar. Nachdem dieses Verbot in Brüssel forciert wurde, müssen dort die beiden zuständigen Ressorts der Bundesregierung vorstellig werden. Beide sind von den Grünen geführt. Robert Habeck und Steffi Lemke werden hoffentlich ihrem Parteivorsitzenden folgen."