PFAS: Regulierung mit Augenmaß statt pauschaler Verbote – Europas Wettbewerbsfähigkeit steht auf dem Spiel!
Fünf EU-Mitgliedstaaten – Deutschland, Dänemark, Niederlande, Norwegen und Schweden – haben dieses Jahr eine überarbeitete Fassung ihres Vorschlags zur Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) vorgelegt. Die Anpassung bezieht sich auf den Annex XV-Vorschlag, den die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) bereits im Februar 2023 veröffentlicht hatte. Ziel des ursprünglichen Entwurfs war ein grundsätzliches Verbot künstlich hergestellter PFAS mit wenigen Ausnahmen und Übergangsfristen. Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation mit rund 5.600 Eingaben wurde der Vorschlag nun überarbeitet und präzisiert.
Das aktualisierte Hintergrunddokument umfasst 320 Seiten sowie 12 Anhänge und zeigt deutlich, dass sich der Ersatz von PFAS in vielen Bereichen schwieriger gestaltet als angenommen. PFAS – eine große Stoffgruppe mit mehreren Tausend Einzelsubstanzen – werden aufgrund ihrer chemischen Stabilität und Vielseitigkeit in einer Vielzahl industrieller Anwendungen eingesetzt. Die überarbeitete Fassung sieht daher gezielte Anpassungen vor: So sollen Kälteanlagen mit F-Gasen in bestehenden Gebäuden von einem möglichen Verbot aus-genommen bleiben. Auch bei Medizingeräten sowie Energieanlagen, insbesondere Elektrolyseuren und Batterien, wurden die ursprünglich vorgesehenen Verbote teilweise zurückgenommen.
PFAS leisten wesentliche Beiträge zur Klimawende, zur medizinischen Versorgung, zur Digitalisierung sowie zur chemischen und industriellen Produktion. Ein pauschales Verbot würde nicht nur zentrale Wertschöpfungsketten gefährden, sondern auch die strategische Wettbewerbsfähigkeit Europas schwächen.
„PFAS sind in vielen Schlüsseltechnologien derzeit unverzichtbar. Eine differenzierte, risiko-basierte Regulierung ist daher der einzig verantwortbare Weg, Umweltschutz und wirtschaftliche Handlungsfähigkeit in Einklang zu bringen“, betont Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates.
Der Wirtschaftsrat fordert, das Beschränkungsdossier um eine kohärente, wissenschaftlich fundierte und stoffgruppenspezifische Regulierung zu erweitern. Diese müsse den Schutz von Umwelt und Gesundheit mit der industriellen Wettbewerbsfähigkeit Europas in Balance bringen. Eine umwelt- und gesundheitsverträgliche Nutzung von PFAS muss insbesondere in den Schlüsselindustrien der Chemie, Energiewirtschaft, Digitalisierung, Medizintechnik, Halbleiterproduktion sowie des Maschinen- und Anlagenbaus weiterhin rechtlich möglich sein. Nur so kann die Europäische Union ihre strategischen Ziele – Klimaneutralität, Versorgungssicherheit und technologische Souveränität – erfolgreich erreichen. Eine Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse finden Sie hier.