PFAS-Verbot – EU-Kommission spricht sich für Schlüsseltechnologien aus

Der Wirtschafsrat setzt sich auf allen Ebenen für eine Differenzierung bei diesem Regulierungsvorhaben ein. In dieser Hinsicht äußerte sich in dieser Hinsicht auch die Präsidentin der EU-Kommission Frau von der Leyen.  

Die Gruppe der per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen, kurz PFAS, umfasst mit 12.000 Stoffen die stabilsten Verbindungen der organischen Chemie. Mit ihren einzigartigen Eigenschaften ist sie aus Maschinen- und Anlagenbau, der Halbleiterproduktion, der Medizintechnik und vielen anderen Bereichen nicht wegzudenken. Dennoch hatten im vergangenen Jahr Behörden aus Deutschland, Dänemark, Schweden, Norwegen und den Niederlanden ein Verbot dieser Schlüsselstoffe vorgeschlagen.

Ursula von der Leyen antwortete auf einen Brief, in dem Abgeordnete der EVP-Fraktion die mit einem PFAS-Pauschalverbot verbundenen Gefahren für Wirtschaft, Gesundheit, den Klimaschutz und die Souveränität Europas verdeutlichten. Sie sendete in ihrem Schreiben bedeutende Signale an die Wirtschaft:

„Im Rahmen der geltenden REACH-Verordnung können Ausnahmen von Beschränkungen gewährt werden, wenn keine Alternativen zur Verfügung stehen und die sozioökonomischen Kosten der Beschränkung im Vergleich zur Risikominderung unverhältnismäßig wären. Auf dieser Grundlage beabsichtigt die Kommission, Ausnahmeregelungen für Verwendungen vorzuschlagen, die für den digitalen und ökologischen Wandel und die strategische Autonomie der EU erforderlich sind, solange keine tragfähigen Alternativen zur Verfügung stehen.“

Damit ist klar, dass auch bei der aktuellen EU-Kommission ein Bewusstsein über die Bedeutung von PFAS herrscht. Mit dem Weg der Ausnahmeregelung wäre eine Option geschaffen, der Forderung des Wirtschaftsrates nachzukommen, die verantwortungsvolle Verwendung von PFAS als Schlüsselstoffe der Industrie und Medizintechnik zu erhalten.