Vorbereitung auf den Herbst und Winter - Corona vorbereitet begegnen

Die Bundesfachkommission Handel und Konsumgüter hat im Rahmen des bevorstehenden Auslaufens des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung eine Positionierung auf Basis der Evaluation des Sachverständigenausschusses erstellt.

Der Expertenrat kam zu dem Ergebnis, dass die in der Vergangenheit erlassenen Maßnahmen nicht unbedingt zielführend waren und die Verhältnismäßigkeit zwischen Maßnahme und Grundrechtseinschränkung nicht immer gegeben war. Das Tragen von Masken beispielsweise hat nur dann eine zielführende Auswirkung auf den Pandemieverlauf, wenn die Infektionszahlen noch gering sind. Das Tragen der Maske hilft in diesem Fall, den Verbreitungsgrad gering zu halten. Die Kommission forderte daher bei einem stärkeren Infektionsverlauf die Maske nicht mehr als Zugangsvoraussetzung für Einrichtungen wie dem Einzelhandel einzusetzen, sondern auf Freiwilligkeit zu setzen.

In der Vergangenheit wurde zu kurzfristigen und überhasteten Maßnahmen gegriffen, um das Pandemiegeschehen einzudämmen. Es zeigte sich, dass die Maßnahmen negative Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Wirtschaft hatten. Planbarkeit und Verlässlichkeit sind essentielle Bestandteile des Handels.

Anstatt auf gesamtgesellschaftliche Einschränkungen zu setzten, forderte die Kommission in seiner Positionierung, die einzelnen gesellschaftlichen Bereiche gesondert zu beurteilen und speziell zugeschnittene Maßnahmen zu ergreifen. Auch hier Teilen die Kommission und der Sachverständigenausschuss dieselbe Auffassung. Vulnerablen Gruppen und Ungeimpften ist weiterhin dringend zu raten, sich durch Abstandhalten und das Tragen einer FFP2-Maske zu schützen. Sofern eine Überlastung der Intensivstationen droht, ist zudem eine Maskenpflicht in lebensnotwendigen Bereichen mit großen Menschenansammlungen (z.B. ÖPNV) zum Selbst- und Fremdschutz erforderlich. Entsprechendes gilt generell für den medizinischen und pflegerischen Bereich. In Bereichen, die nicht lebensnotwendig sind und die daher von vulnerablen Gruppen und Ungeimpften gemieden werden können, muss hingegen jeder über seinen Schutz selbst entscheiden können.

Die Kommission fordert in seiner Positionierung, dass die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung Vorbereitungen für den kommenden Herbst und Winter ergreifen und die Verhältnismäßigkeit ergriffener Maßnahmen stetig prüfen.

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