Wirtschaftsrat fordert beschleunigten Gigabit-Ausbau und Investitionssicherheit

Der Wirtschaftsrat begrüßt, dass die Bundesregierung das Thema digitale Infrastrukturen mit einer eigenen Strategie adressiert. Die vorliegende Gigabit-Strategie kann den Ausbau von Gigabit-Infrastrukturen im Festnetz und Mobilfunk beschleunigen und so einen volkswirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Mehrwert schaffen. Positiv betrachtet auch die Bundesarbeitsgruppe Gigabitgesellschaft unter Vorsitz von Michael Jungwirth (Mitglied der Geschäftsleitung, Vodafone Deutschland), dass sich die Bundesregierung klar zum Abbau von Ausbauhürden bekennt und dazu zahlreiche Einzelmaßnahmen mit konkreten Zuständigkeiten und dazu hinterlegten Zeitplänen definiert. Ebenfalls begrüßenswert ist die bereits im Koalitionsvertrag enthaltene Betonung des Vorrangs des eigenwirtschaftlichen Gigabitausbaus vor staatlicher Förderung („Privat vor Staat“).

Es kommt nun auf eine Konkretisierung zahlreicher noch vage formulierter Punkte und deren zeitnahe Umsetzung an. Wie bereits in der Stellungnahme des Wirtschaftsrats zum Koalitionsvertrag gefordert, ist die Einbindung der Branche und von Verbänden durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und den weiteren beteiligten Bundesministerien und Behörden von zentraler Bedeutung. Grundvoraussetzung für ein Gelingen der digitalen Transformation sind optimale politisch-regulatorische Rahmenbedingungen, die ein möglichst hohes Maß an Rechts- und Investitionssicherheit sicherstellen und privatwirtschaftliche Investitionen aktiv unterstützen.

Die vollständige Positionierung des Wirtschaftsrats lesen Sie hier – unter anderem zur Umsetzung von Ausbaubeschleunigungsmaßnahmen, zu alternativen Verlegemethoden, zum Gigabit-Grundbuch und zur Vermeidung unnötiger Doppelstrukturen.