Wohlstand durch Freihandel

Freihandel bildet eine wesentliche Grundlage unseres Wohlstandes. Umso wichtiger ist es, den Freihandel zu erhalten und ausweiten. Was dafür notwendig ist und welche dabei die größten Herausforderungen sind, war Thema in der Highlight-Videokonferenz mit Thorsten Frei MdB, dem Ersten parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am 26. Juli 2023.

Thorsten Frei erläuterte, dass es wichtig sei, Handelsbeziehungen zu stärken und Resilienzen zu erhöhen, während gleichzeitig Handelsbarrieren abgebaut werden. Angesichts der weltpolitischen Lage mit Akteuren wie China und Russland sei es zudem notwendig, die Außenhandelspolitik zu diversifizieren und dadurch die Versorgungssicherheit zu stärken. Vor allem das Beispiel der Gasimporte aus Russland solle als mahnendes Beispiel gelten, dass die Fokussierung auf einige wenige Handelspartner schnell zur Gefahr für den Industriestandort Deutschland werden kann.

Den wachsenden Herausforderungen solle dabei nicht mit wachsender Komplexität in Handelsabkommen begegnet werden, sondern mit einem gesunden Pragmatismus, der ermöglicht, anstatt zu verhindern. Die Komplexität von Freihandelsabkommen solle minimiert werden, ohne Rechtsunsicherheiten zu schaffen.

Deshalb sei es an der Zeit, dass das MERCOSUR-Abkommen nach 20 Jahren endlich abgeschlossen werde. Die Bedenken der Ampel-Koalition in Bezug auf einen ausreichenden Schutz des brasilianischen Regenwaldes dürften nicht zur Bremse für ein Freihandelsabkommen zwischen zwei Wirtschaftsblöcken werden. Die Aktion des Bundesernährungsministers, Plakate mit der Aufschrift „Nein zu MERCOSUR“ aufzuhängen, sei deshalb hinderlich. Thorsten Frei forderte, dass sich die Ampel-Koalition stärker um den Abschluss des MERCOSUR-Abkommens bemühen sollte.

In Bezug auf China sei ein Decoupling der falsche Weg, da die Vernetzung der Wirtschaft zu groß sei. Dennoch sei ein De-Risking notwendig, insbesondere im Hinblick auf mögliche einseitige Rohstoffabhängigkeiten. Der von Robert Habeck vorgestellte Industriestrompreis stelle einen Eingriff in den Markt dar und sei eine eindeutige Wettbewerbsverzerrung. Verbraucher und Wirtschaft sollten stattdessen durch die radikale Senkung der Stromsteuern auf das von der EU geforderte Mindestmaß und die Reduzierung der Netzentgelte unterstützt werden.

Thorsten Frei mahnte zudem, dass protektionistische Technologieverbote, wie sie zur Bevorzugung der E-Mobilität gelten, durch Technologieoffenheit ersetzt werden sollten. Nur im Wettbewerb der Ideen und unter Einbeziehung aller zur Verfügung stehenden Optionen könnten mittel- und langfristig die Klimaschutzziele erreicht werden.