Aus den Ländern (Brandenburg): "Der Ausbau der Infrastruktur hat allerhöchste Priorität!"

Staatssekretär Genilke sprach insbesondere über den Ausbau des Eisenbahnnetzes in Brandenburg in den kommenden Jahren. Dabei präsentierte er die Highlights der insgesamt 16 geplanten Schienenmaßnahmen, die unter anderem zur besseren Anbindung Brandenburgs an die umliegenenden Länder und Bundesländer dienen sollen. Dabei stand vor allem auch der steigende Bedarf im Bereich des Güterverkehrs hinsichtlich des BASF-Standorts in Schwarzheide und der neuen Gigafactory von Tesla in Grünheide im Mittelpunkt.

Als eines der wichtigsten Projekte der kommenden Jahre bezeichnete Genilke den Ausbau des Verkehrsknotenpunkts Königs-Wusterhausen. Hier werde man durch ein neues 740-Meter -Gleis für den Güterverkehr die aktuellen Engpässe bei der Schienennutzung deutlich reduzieren, so der Staatssekretär. Als zusätzlicher Effekt sei die Anbindung des Gleises an den Hafen und somit den Schiffsverkehr gerade auch für die Neuansiedlung von Tesla ein positives Signal.

Ein weiteres 740-Meter-Gleis sei auf der Strecke Cottbus-Forst geplant. Durch den Ausbau auf dieser Strecke komme man seinem selbsterlegten Verfassungsauftrag nach, die Verständigung mit Polen zu stärken, erklärte Genilke. Man habe diesbezüglich bereits positive Signale von polnischer Seite erhalten, wo der Anschluss an diese Strecke ebenfalls ausgebaut werden soll.

Für eine bessere Anbindung Brandenburgs an den Fernverkehr wird außerdem die Strecke Cottbus-Leipzig ausgebaut. Man werde dort in Zukunft bis zu 160km/h fahren und so einiges an Zeit einsparen können, so der Staatssekretär. Im Rahmen einer kleinteiligen Maßnahme werde man außerdem die Strecke von Cottbus nach Dresden verkürzen, indem Umwege vermieden werden, die durch Umfahrungen von Bergbaugebieten entstanden sind. Zudem soll in Südbrandenburg ein neuer KV-Terminal entstehen, der vor allem als Verteilungszentrum für den Standort der BASF in Schwarzheide dienen soll.

Weiterhin äußerte sich Genilke positiv über das Strukturstärkungsgesetz der Bundesregierung. Pro Bundesland übernimmt der Bund die Planung und Finanzierung für ein bestimmtes Infrastrukturprojekt. In Brandenburg habe man sich hier für den komplizierten Ausbau der Autobahnstrecke Spreewald-Schönefeld entschieden. Der 60 Kilometer lange Abschnitt soll als Zubringer zum Flughafen BER auf sechs Spuren erweitert werden, wodurch eine Reihe an Folgemaßnahmen wie Brückenverbreiterungen notwendig werden, erläuterte der Staatssekretär.