Check: Staatssekretär Alexander Slotty über das „Schneller-Bauen-Gesetz“

Am Donnerstagnachmittag, dem 05. September 2024, fand die Landesfachkommissionssitzung Metropolregion Berlin-Brandenburg des Landesverbands Berlin-Brandenburg statt.

Unter dem Thema „Schneller-Bauen-Gesetz – Wunschdenken oder Realität?“ hieß die Landesgeschäftsstelle in den Räumlichkeiten von Wunderflats GmbH die Teilnehmer willkommen.

Um 16:00 Uhr begrüßte Jan Hase, der Geschäftsführer von Wunderflats GmbH, die Teilnehmer und stellte Herrn Alexander Slotty StS, den Staatssekretär für Bauen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, vor. 

Staatssekretär Slotty eröffnete die Sitzung, indem er zuerst über den Anlass sprach, vorausgehend mit dem hinterherhängenden Wohnungsbau, ein solches Gesetz zu beschließen. Folgend thematisierte er den Inhalt, indem er die Aktionsfelder des Schneller-Bauen-Gesetzes (SBG) nannte. Mit einem Zwischenfazit beschrieb er den aktuellen Stand des Verfahrens und ging damit zum Ende seines Vortrages über. Das SBG sei kein Wunschdenken, sondern Realität. Damit machte Staatssekretär Slotty den Abschluss seines Vortrags.

Im Anschluss an den Vortrag startete die Diskussionsrunde. Die Teilnehmer äußerten hierbei unter anderem, sie hätten den Wunsch nach mehr Freiheiten beim Bauen, da sie das Gefühl hätten, es wäre weiterhin zu viel verboten. Außerdem wurde bemängelt, dass Denkmäler in dem neuen Gesetz nicht ausreichend Berücksichtigung erfahren hätten.

Staatssekretär Slotty erläuterte daraufhin, der Markt sollte Anreize [für das Bauen] schaffen und dass der Druck, Wohnungen zu finden, dafür noch nicht ausreichen würde. In Bezug auf die Denkmalthematik erklärte er, dass bereits viele Gebäude saniert werden würden. Gebäude, deren Sanierung allerdings teurer wäre, als neu zu bauen, würden nicht dazu zählen. Außerdem stellt er fest, dass bereits eine gewisse Verbesserung beim Thema Sanierungen zu sehen sei. Weiter fuhr er fort, dass die Beratungsprozesse bereits aktualisiert worden seien und die Beständigkeit der Bebauungspläne zuversichtlich erreicht werden könnten.

Folgend wurde zum Abschluss der Diskussion kurz das Bauen in die Höhe anstatt Berlin weiter zu versiedeln thematisiert.

Der Landesverband Berlin-Brandenburg des Wirtschaftsrates bedankt sich herzlich bei Staatssekretär Alexander Slotty für seine Teilnahme und wünscht ihm weiterhin viel Erfolg bei seiner politischen Arbeit.