Bericht aus dem Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags
In dem einstündigen Gespräch ging Frank Bommert MdL, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Landtag von Brandenburg, auf eine Vielzahl von wirtschaftlichen Projekten des Landes Brandenburg ein. Neben den Auswirkungen der Corona-Krise standen vor allem der Planungsstand des Tesla-Werks in Grünheide und die Wasserstoffstrategie des Flächenlandes zur Debatte.<br />
Neben der Bewältigung der Corona-Krise beschäftigt sich der Wirtschaftsausschuss im Landtag Brandenburg aktuell insbesondere mit der Planung rund um die neue Tesla Gigafactory. „Die Umsetzung des Tesla-Großprojekts ist extrem wichtig für unser Land, um der Welt zu zeigen, dass Brandenburg der ideale Partner bei Umsetzung und Planung ist. Wir können uns aber nicht Hals über Kopf in irgendwelche Themen stürzen -eins nach dem anderen“, betonte Bommert. Hinsichtlich der zu leistenden Folgeinvestitionen sah der Landtagsabgeordnete positive Entwicklungen. Er zeigte sich überzeugt, dass Tesla vor Ort in Grünheide die benötigten Strukturen vorfinden wird.
Besonders wichtig ist Bommert auch die Umsetzung einer Wasserstoffstrategie für das Land Brandenburg. „Wir glauben nicht, dass wir den Energiebedarf unseres Landes zuverlässig mit Windkraft und Bioenergie decken können“, so der Abgeordnete. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende forderte daher, nicht nur den grünen Wasserstoff in Erwägung zu ziehen, sondern auch gegenüber den blauen und türkisen Varianten technologieoffen zu bleiben.
Hinsichtlich des Themas der Digitalisierung und des Netzausbaus sieht der Abgeordnete eine falsche Prioritätensetzung. „Wir sollten schon froh sein, wenn wir ein flächendeckendes LTE Netz bereitstellen können, bevor wir über 5G nachdenken“. Beim Ausbau sei es schwierig, bei den verschiedenen Interessen der vielen Steakholder Einigungen zu erzielen und auch die Akzeptanz der Bevölkerung bezüglich Funkmasten sei weiterhin problematisch. Außerdem bestehe ein großes Problem darin, dass sich auf die Ausschreibungen bestimmter Netzabschnitte kein Anbieter bewerbe, erklärte Bommert.