"Wir wollen jedes Jahr in Berlin Schulden tilgen"

Berlin sei inzwischen kein Sondierungsland mehr, sondern nur noch Konsolidierungsland, berichtete der Finanzsenator. Der Schuldenstand konnte auch in 2017 wieder verringert werden und beträgt statt 59 Milliarden Euro (2016) nur noch 58 Milliarden Euro und es konnte somit zum siebten Mal in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden. „Konsolidieren und gleichzeitig investieren sei das Credo“, so Dr. Kollatz-Ahnen, „wir wollen jedes Jahr Schulden tilgen und den Weg, den wir begonnen haben, fortführen“. Dennoch sei Berlin weiterhin der größte Empfänger im Länderfinanzausgleich und ist auf die finanzielle Zuwendung anderer Länder angewiesen. Bei einer Schuldenquote im Jahr 2005 von 67 Prozent und 2017 „nur“ 43,2 Prozent könne eine positive Entwicklung zu erkennen sein: „Trotzdem sollte man auf Landesebene nicht mehr als 30 Prozent Schulden haben – daran arbeiten wir“, so der Senator.

Verbesserungsbedarf bestünde bei den Erziehungseinrichtungen, besonders bei den Schulen als auch bei den Verwaltungen. Unternehmensfreundliche Verwaltungen sollen zeitnah aufgebaut werden, wobei die Digitalisierung einen wesentlichen Änderungsfaktor darstelle, urteilte Herr Dr. Kollatz-Ahnen. Auf die maroden Schulen angesprochen verwies der Senator auf die hohe Anzahl an Bildungseinrichtungen: „Wir können nicht in einem Jahr 650 Schulen sanieren." Um dem erhöhten Bedarf gerecht zu werden, werden „modulare Ergänzungsbauten an Schulen vorgenommen“, berichtete Dr. Kollatz-Ahnen.

Abschließend bedankte sich der Vorsitzende der Landesfachkommission Infrastruktur und PPP und heutige Moderator des Expertengesprächs, Dr. Bernd Mathias Mack, für den Vortrag des Finanzsenators und lud ihn sogleich für nächstes Jahr für das inzwischen etablierte Format wieder ein.