Landesfachkommission Digitalisierung
Landesfachkommission Digitalisierung mit
Franziska Hoppermann (MdB)
Obfrau im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Im Rahmen der LFK Sitzung fand ein intensiver Austausch mit Franziska Hoppermann statt, die als Obfrau im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung zentrale Einblicke in aktuelle politische Entwicklungen und Reformansätze gab.
Zu Beginn stellte Frau Hoppermann die grundlegende Frage, ob der deutsche Staat unveränderlich sei oder sich schneller transformieren könne als vielfach angenommen. Ihre Antwort fiel differenziert aus: Beides sei zugleich zutreffend. Staatsmodernisierung beschrieb sie als ein „Maschinenraum-Thema“, das tief in die Strukturen eingreife und zunehmend auch in der Gesellschaft angekommen sei. Insbesondere die Frage nach der Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland spiele hierbei eine entscheidende Rolle.
Sie ging auf das Spannungsfeld zwischen notwendiger Regulierung und überbordender Bürokratie ein. Ein Staat benötige klare Regeln, dürfe jedoch nicht überregulieren. Unternehmer berichteten zunehmend, dass sie bis zur Wochenmitte vor allem mit bürokratischen Anforderungen beschäftigt seien, bevor sie sich ihrem eigentlichen Geschäft widmen könnten.
Mit der „Modernisierungsagenda Bund“ sowie der „Modernisierungsagenda Föderal“ seien erste wichtige Schritte eingeleitet worden. Der Juni werde zeigen, ob auch die Bundesländer ihre Aufgaben entsprechend umsetzen. Dabei betonte Hoppermann, dass entsprechende Sitzungen nicht zu einer neuen Kultusministerkonferenz verkommen dürften, sondern konkrete Fortschritte liefern müssten.
Zu den prioritären Maßnahmen zählen unter anderem die Einführung einer 24-Stunden-Gründung, Reformen im Dienstrecht sowie die Entwicklung einer digitalen Brieftasche für Bürgerinnen und Bürger.
Für zukünftiges Wachstum identifizierte Frau Hoppermann drei zentrale Handlungsfelder:
- Reduzierung des Bürokratieaufwands durch eine digitale Identität für Bürger
- Umfassende Registermodernisierung
- Deutschland Stack
Im anschließenden Austausch wurden weitere wichtige Fragen diskutiert, darunter die Nutzung heimischer versus internationaler IT-Dienste. Es wurde deutlich, dass Deutschland zwar Fortschritte mache, im internationalen Vergleich, insbesondere mit den USA und China, jedoch noch an Geschwindigkeit gewinnen müsse.
Auch der Umgang mit Daten wurde thematisiert. Modelle wie in Estland oder Singapur seien nicht eins zu eins übertragbar, könnten jedoch als Inspiration dienen. Ebenso wurde die Bargeldabschaffung in Indien als Beispiel für eine konsequente, wenn auch herausfordernde Umsetzung von Digitalisierung diskutiert, aus der sich wertvolle Lehren ziehen lassen.
Abschließend bedanken wir uns herzlich bei Frau Hoppermann für den offenen und konstruktiven Austausch und freuen uns auf zukünftige Gespräche.
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