Wirtschaftspolitisches Frühstück mit Hildegard Bentele MdEP
Das wirtschaftspolitische Frühstück der Sektion Berlin begleitete die Europaabgeordnete Hildegard Bentele MdEP mit einem Vortrag zur europäischen Industriepolitik. Sie setzte sich für eine wettbewerbsorientierte europäische Wirtschaftspolitik ein, die zugleich das Pariser Klimaschutzabkommen berücksichtigt.
Nachdem Mathias von Bredow die Gäste in der Arminiusmarkthalle in Berlin-Moabit begrüßt und den Beginn der Veranstaltung eingeleitet hatte, begann Hildegard Bentele (MdEP) ihren Impulsvortrag. Die Abgeordnete ist Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Zentrales Thema war die europäische Industriepolitik, doch auch umweltpolitische Aspekte kamen nicht zu kurz. Sie bekannte sich zu einer wettbewerbsorientierten Wirtschaftspolitik, die durch Entlastung der Unternehmen und Förderung der unternehmerischen Freiheit zu innovativen Fortschritten führe.
Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, die häufig durch die bürokratischen Hürden und Regularien überlastet würden, seien die innovationstreibenden Kräfte in unserer sozialen Marktwirtschaft. Außerdem dürfe Wirtschaftspolitik nicht die Wettbewerbsfähigkeit aus den Augen verlieren, da nur ein geeintes und wirtschaftlich starkes Europa auf globaler Ebene einflussreich sein könne. Hildegard Bentele ist es wichtig, dabei auch das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten. Während sie sich gegen Technologievorschriften und andere regulatorische Maßnahmen in der Umweltpolitik äußerte, befürwortete sie marktwirtschaftliche Instrumente wie den Emissionshandel. Dieser habe einen sehr positiven Effekt auf den CO2-Ausstoß durch Unternehmen gehabt. Um diesen noch effizienter zu gestalten, forderte Bentele eine globale Ausweitung des Emissionshandels. Des Weiteren wurde über die Reduktion von Abhängigkeiten in der Versorgung mit Medikamenten und Rohstoffen gesprochen.
In den anschließenden Gesprächen ging es um die öffentliche Kommunikation und die Vermittlung politischer Entscheidungen, europäische Bildung sowie Digitalisierung bzw. den vergleichsweise geringen Einsatz von Künstlicher Intelligenz in deutschen und europäischen Unternehmen. Als Mitglied im Entwicklungsausschuss plädierte Hildegard Bentele abschließend für eine Entwicklungspolitik, die stärker von wirtschaftlichen Kräften wahrgenommen werden solle als von politischen, da Wirtschaftswachstum und die Verfügbarkeit von Kapital einen maßgeblichen Beitrag zur Entwicklung eines Landes leisten könnten.
