Rückblick Juli 2023: Landesfachkommission Energie, Industrie und Rohstoffpolitik

Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause war Frau Hildegard Bentele MdEP, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie Ausschuss für Umweltfragen, Gast in der Landesfachkommission des Wirtschaftsrates Berlin-Brandenburg.

Frau Bentele berichtete über die Europäische Rohstoffstrategie und hob dabei die Bedeutung einer sicheren Rohstoffversorgung für die Industrie hervor. Insbesondere die starken Abhängigkeiten bei der Versorgung zu strategischen Systemrivalen, beispielsweise China, seien dabei ein Problem. Versäumnisse der letzten Jahre gelte es schnell zu korrigieren, denn man befinde sich auch in einem Wettlauf gegen die Zeit. Die EU habe vor, die Abhängigkeit von Rohstoffimporten zu verringern und will künftig die Selbstversorgung stärken. Dabei spiele das Recycling von Rohstoffen eine besondere Rolle. Zudem müsse dringend „der Fokus auf die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren“ gelegt werden, so Bentele. Sie halte als Berichterstatterin für kritische Rohstoffe im EU-Parlament die aktuellen Vorhaben der EU-Kommission für konstruktiv, aber ambitioniert.

Die Mitglieder der Fachkommission unter dem Vorsitzenden Dr. Markus Binder, Vorstand der LEAG, diskutierten über die Umsetzung dieser Zielsetzung. Bedenken gab es vor allem bei den Abhängigkeiten zu Rohstoffen, welche in der EU schlichtweg nicht vorkämen. Der Bedarf an seltenen Erden werde beispielsweise stetig steigen und wäre eine Grundvoraussetzung für das Gelingen der Energiewende und die Zukunftsfähigkeit der Industrie. Die Vorschläge zu schnelleren Genehmigungsverfahren beim Abbau wichtiger Rohstoffe stießen auf große Zustimmung der Fachkommission. Frau Bentele setze sich daher dafür ein, dass die Versorgung mit seltenen Erden ein Teil der „Global-Gateway-Initiative“ werde. Hier könne die Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut werden.