"Wir müssen den Turbo einschalten"

„Wir müssen das  Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiedergewinnen. Dazu gehört es auch einmal, Kompromisse zu schließen und dem anderen Recht zu geben, warb Spahn um Verständnis. „So ist es doch auch beim Solidaritätszuschlag. Natürlich hätte ich gern alle entlastet, aber freuen wir uns jetzt über den ersten Schritt, dass er zumindest ab 2021 für 90 Prozent der Steuerzahler wegfällt. Zudem plädierte Spahn für eine allgemein offenere Diskussionskultur, in der nicht gleich jeder in eine Ecke gestellt wird, der eine andere Meinung hat.

Bei den Gesundheitsthemen sprach sich Spahn wie schon zuletzt für stärkere Regeln beim Impfen aus und einem schnelleren Voranschreiten bei digitalen Themen. So wie bei der elektronischen Patientenakte: „Die elektronische Patientenakte steht dem Flughafen Berlin-Brandenburg in nichts mehr nach“, so der Bundesminister. Spahn warb zudem für mehr Fachkräfte aus dem Ausland, um dem Mangel an Fach- und Pflegekräften in der gesamten Branche entgegenzuwirken. „Wir werden es hier nicht alleine schaffen. Deswegen sind Besuche von mir – wie zuletzt im Kosovo – elementar, um Personal von unseren Berufen und Standortfaktoren zu überzeugen“, so Spahn.

Die Landesfachkommission Gesundheitswirtschaft hat in den vorangegangenen Wochen ein Positionspapier verfasst, welches dem Bundesminister nach seiner Rede übergeben wurde.