Jour fixe des Wirtschaftsrates Brüssel mit Michael Hager

Mit Michael Hager, Kabinettchef von Valdis Dombrovskis, dem Kommissar für Wirtschaft, Produktivität, Umsetzung und Vereinfachung, traf sich der Wirtschaftsrat in Brüssel zu einem intensiven Austausch über die „Prioritäten der Europäischen Kommission von der Leyen II und Vorschläge zur Vereinfachung des EU-Rechts“.

Im Rahmen der Veranstaltung stellte Michael Hager die zentralen Prioritäten der neuen Kommission vor. Anschließend ging er auf erste Überlegungen zur Vereinfachung des EU-Rechts ein. Unter der Leitung von Kommissar Valdis Dombrovskis werden derzeit mehrere Vorschlagspakete erarbeitet, die konkrete Maßnahmen zur Simplifizierung des EU-Rechts sowie zum Abbau bürokratischer Belastungen beinhalten. Ein erstes „Omnibus“-Paket, das eine Sammlung verschiedener Vorschläge umfasst, soll bereits im ersten Quartal 2025 von der Kommission vorgelegt werden.

Im Laufe des Jahres sollen weitere „Omnibusse“ folgen, die zusätzliche Schritte zur Vereinfachung und Entbürokratisierung des europäischen Rechtsrahmens beinhalten. Während der anschließenden Diskussion äußerten die Mitglieder des Wirtschaftsrat Fragen und Anmerkungen zur geplanten Vereinfachung und zur Reduzierung bürokratischer Hürden. Der Dialog mit Michael Hager soll im weiteren Verlauf des Prozesses fortgesetzt werden, um die Umsetzung dieser wichtigen Reformen weiter zu begleiten und zu unterstützen.