Jour Fixe mit MdEP David McAllister

Zum Thema „Aktuelle Fragen der EU-Außenpolitik“ sprach David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, beim Jour fixe des Wirtschaftsrates Brüssel.

Corinna Grajetzky, Vorsitzende des Wirtschaftsrates Brüssel, begrüßte MdEP David McAllister am 4. Februar zu einem Austausch über die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen der Europäischen Union. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die transatlantischen Beziehungen, die Entwicklung der europäischen Handelspolitik sowie die strategische Handlungsfähigkeit Europas.

In seinem Impuls betonte McAllister, dass Europa angesichts der aktuellen Lage deutlich widerstandsfähiger und wehrhafter werden müsse. Begriffe wie „resilient“, „wehrhaft“ oder „widerstandsfähig“ beschrieben letztlich dasselbe Ziel: Die Europäische Union müsse sich auf ihre eigenen Stärken besinnen und enger zusammenarbeiten. Voraussetzung dafür sei, dass die Mitgliedstaaten bei zentralen Entscheidungen über nationale Eitelkeiten hinwegsähen und gemeinsame Lösungen ermöglichten, etwa bei der weiteren Vertiefung des Binnenmarktes.

Mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen wurde auf eine veränderte Realität hingewiesen. Europa müsse seine sicherheitspolitischen Fähigkeiten weiter ausbauen und zugleich die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten auf eine neue, realistische Grundlage stellen. In diesem Zusammenhang wurde die Perspektive einer stärkeren europäischen Verteidigungskooperation bis zum Ende des Jahrzehnts skizziert. Auf europäischer Ebene gehe es insbesondere darum, Rüstungskooperation und gemeinsame Beschaffung zu erleichtern. Wo einzelne Mitgliedstaaten Fortschritte blockierten, könnte auch Koalitionen williger Staaten vorangehen.

Auch die europäische Handelspolitik nahm breiten Raum ein. Sie wurde als zentrales Instrument europäischer Interessenpolitik beschrieben, das in den vergangenen Jahren wieder stärker an Bedeutung gewonnen habe. Handelsabkommen seien ein zentrales Instrument europäischer Interessenspolitik. McAllister begrüßte insbesondere die Fortschritte bei den Verhandlungen mit Indien und sprach sich dafür aus, auch bei weiteren Abkommen, etwa mit Indonesien, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Australien, zügig voranzukommen. 

In der Diskussion wurde unter anderem das Verhältnis zu China thematisiert. Dabei wurde hervorgehoben, dass die Europäische Union gegenüber China am wirksamsten sei, wenn sie geschlossen und selbstbewusst auftrete.

Abschließend bestand Einigkeit darüber, dass Europa seine außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit stärken und zugleich die transatlantischen Beziehungen pflegen müsse. Die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten bleibe zentral, müsse jedoch an die veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen angepasst werden.