Jour Fixe mit Michael Hager
Zum Thema „Von Davos nach Schloss Alden Biesen – wie wird Europa wettbewerbsfähiger?“ sprach Michael Hager, Kabinettschef von Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, beim Jour fixe des Wirtschaftsrates Brüssel.
Corinna Grajetzky, Vorsitzende des Wirtschaftsrates Brüssel, begrüßte Michael Hager zu einem Austausch über die aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen der Europäischen Union. Dabei wurde zunächst auf wichtige internationale Stationen der wirtschaftspolitischen Debatte verwiesen, darunter das Weltwirtschaftsforum in Davos sowie industriepolitische Gespräche in Alden Biesen. Zugleich wurde deutlich, dass geopolitische Entwicklungen, insbesondere im Nahen Osten, zunehmend direkte Auswirkungen auf die wirtschaftspolitische Agenda Europas haben.
Ein zentrales Thema war die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Binnenmarktes. Diskutiert wurden Möglichkeiten, nationale Hindernisse abzubauen und den Binnenmarkt weiter zu vertiefen, etwa durch das sogenannte „28. Regime“, das Unternehmen grenzüberschreitende Aktivitäten innerhalb der EU erleichtern soll.
Zugleich wurde die Herausforderung angesprochen, politische Impulse der Staats- und Regierungschefs wirksam in konkrete Gesetzgebung und administrative Prozesse zu überführen. Entscheidend sei, dass Initiativen nicht auf Ebene von Gipfelbeschlüssen stehen bleiben, sondern zügig in praktische Maßnahmen umgesetzt werden.
Auch die europäische Handelspolitik wurde thematisiert. Dabei wurde hervorgehoben, dass bestehende handelspolitische Instrumente teilweise an neue geopolitische Realitäten angepasst werden müssten, während zugleich die Bedeutung offener Märkte und internationaler Handelsabkommen betont wurde.
Auch die Omnibus-Initiativen der Kommission zur Vereinfachung europäischer Regulierung wurden thematisiert. Diskutiert wurde unter anderem, wie bestehende Rechtsakte überprüft und gegebenenfalls vereinfacht oder abgeschafft werden können, um überholte oder unnötig komplexe Vorschriften zu reduzieren.
In der anschließenden Diskussion wurden unter anderem Fragen der Energiepreise, der Finanzmarktregulierung sowie der globalen Wettbewerbsbedingungen angesprochen. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere hohe Energiepreise weiterhin als zentraler Standortfaktor für die europäische Industrie wahrgenommen werden.
Abschließend wurde betont, dass die Europäische Union ihre wirtschaftspolitischen Instrumente weiterentwickeln und stärker auf Wettbewerbsfähigkeit ausrichten müsse. Entscheidend sei dabei eine bessere Verzahnung von Industrie-, Energie- und Binnenmarktpolitik, um Europas wirtschaftliche Stärke langfristig zu sichern.