Aus den Ländern (Brüssel): Prioritäten der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft

Das Online-Meeting mit Paulo Alexandre Ferreira, von der Ständigen Vertretung Portugals bei der Europäischen Union, wurde vom Vorsitzenden des Wirtschaftsrates Brüssel, Burkhard Ober, in fließendem Portugiesisch eröffnet.

Paulo Alexandre Ferreira erläuterte zunächst seine Zuständigkeiten innerhalb der Präsidentschaft und fuhr mit einem allgemeinen Überblick über die Prioritäten fort. Die Erholung von der Pandemie steht im Mittelpunkt der portugiesischen Ratspräsidentschaft. Die Erholungsstrategie basiert auf dem grünen und digitalen Wandel sowie auf sozialen Aspekten. Das spiegelt sich auch im Motto der Präsidentschaft "Time to deliver: for a fair, green and digital recovery". 

Paulo Alexandre Ferreira fuhr fort, dass die portugiesische Ratspräsidentschaft fünf Hauptaktionslinien definiert habe, die den fairen, grünen und digitalen Aufschwung leiten sollen. Diese Aktionslinien sind:

• Ein widerstandsfähiges Europa, das den Aufschwung, den Zusammenhalt und die europäischen Werte fördert.
• Ein grünes Europa, das die EU als Vorreiter beim Klimaschutz voranbringt.
• Ein digitales Europa, das die digitale Transformation für Bürger und Unternehmen beschleunigt. 
• Ein soziales Europa, das das europäische Sozialmodell verbessert und stärkt.
• Ein globales Europa, das offen für die Welt ist.

Der Referatsleiter für Binnenmarkt- und Industriepolitik erklärte, dass das Thema der strategischen Autonomie ein weiteres Element sei, das während der Präsidentschaft eine entscheidende Rolle spielen werde. Daher sei eine enge Abstimmung mit den verschiedenen Stakeholdern wichtig, insbesondere im Hinblick auf die Industriestrategie. Die Förderung des Binnenmarktes und der KMU spielen ebenfalls eine entscheidende Rolle während der portugiesischen Ratspräsidentschaft, vor allem bei der Anpassung des regulatorischen Rahmens an die heutige Realität der KMU. Dazu gehören der Zugang zu Finanzmitteln, die Stimulierung von Digitalisierung und Innovation sowie eine engere Zusammenarbeit in der Forschung.

In den nächsten Monaten werde die Präsidentschaft mit den Mitgliedsstaaten im Gespräch sein, um die Umsetzung der nationalen Konjunktur- und Resilienzpläne zu koordinieren und zu beginnen. Gleichzeitig werde sie sich häufig mit der Europäischen Kommission austauschen, um eine koordinierte und schnelle Einführung der "Next Generation EU" zu gewährleisten.  

In der anschließenden Fragerunde wurden Handelsabkommen, internationale Zusammenarbeit, Industriedaten und mehr diskutiert.