Europas Innovationsmotor wieder anwerfen

Mit Dr. Roland Heintze war bei der jüngsten Sitzung der Landesfachkommission „Steuern, Haushalt & Finanzen“ der Hamburger CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl zu Gast. Dieser ließ keinen Zweifel an der großen Bedeutung der Wahl – für Europa, aber auch für Hamburg. „Wir alle sind von einem funktionierenden Europa“, sagte Heintze und verwies exemplarisch auf das Brexit-Dilemma – Stichwort Arbeitnehmerfreizügigkeit und Freihandelsabkommen.

Wer immer noch der Meinung sei, nationale Alleingänge wären besser als Lösungen auf Europaebene, der irre sich. Heintze erinnerte an die protektionistische Politik der USA und die aggressiven Expansionsbestrebungen Chinas. Alleine könne kein Land der EU, auch Deutschland nicht, gegen diese Entwicklungen ankommen.

Besorgt erläuterte Heintze, dass Europa in wesentlichen Bereichen, wie etwa der E-Mobilität (Batterieproduktion), inzwischen abgehängt sei. Es brauche daher eine Strategie für europäische Industriecluster. Für Europa und Hamburg seien vor allem KI, die Gesundheitswirtschaft und die maritime Wirtschaft von Bedeutung. Über die notwendige Innovationsfähigkeit verfüge Europa „auf alle Fälle“. Die Kernfrage laute: Wie können wir uns gemeinsam gegenüber anderen Wirtschaftsräumen positionieren? Als positives Beispiel nannte er den europäischen Airbus-Konzern.

Für Deutschland identifizierte der Politiker zwei herausstechende Erfolgsfaktoren: Die industrielle Prägung und den Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft. Mit Blick auf europäische Industriecluster sei zu klären, welche Rolle der Logistik-HUB Hamburg dabei spielen könne. Darüber hinaus sei es erforderlich, die mittelständischen Unternehmen durch Forschungsinvestitionen zu stärken. Gleichzeitig müssten Regulierungen auf ein Minimum reduziert werden.