Aus den Ländern (Niedersachsen): Droht 2020 die finanzpolitische Rolle rückwärts?

Zu Beginn der Webveranstaltung begrüßte Dirk Abeling, Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates Niedersachsen, die anwesenden Gäste und Mitglieder und insbesondere Herrn Kubicki MdB und übergab die Moderation an Joachim Dallwig, Leiter der Landesfachkommission Haushalt, Finanzen und Steuern und Geschäftsführer der Wilhelm Karmann GmbH & Co. KG

Wolfgang Kubicki hielt seinen Impuls bewusst kurz, um im späteren Verlauf  des Webinares mehr Raum für einen offenen Austausch mit den Mitgliedern und Gästen des Wirtschaftsrates zu ermöglichen. Ihm sei bewusst, dass die Corona-Krise eine globale Extremsituation für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik darstelle. Bezugnehmend auf das aktuelle Konjunkturprogramm der Bundesregierung gäbe es aus Sicht der FPD einige Aspekte, welche einen wirtschaftlichen Wiederaufschwung hemmen könnten.

Dem Bund gelinge es derzeit nicht, so Kubicki, die existenziellen und gesundheitlichen Corona-Ängste der Bevölkerung während der Lockerungsmaßnahmen und der  Wiederaufnahme der Wirtschaftsprozesse ausreichend zu lindern. In der Diskussion mit den anwesenden Teilnahmen wurden unter anderem auch die Maßnahmen wie die Mehrwertssteuersenkung bis Jahresende diskutiert. Herr Kubicki kritisierte diese als nur zu kurz gedachte Perspektiven für ein ertragreiches Wiederankurbeln der Wirtschaft. Eine schlechte Digitalisierung identifizierte Herr Kubicki als ein weiteres Problem, mit dem die deutsche Konjunktur im Vergleich zu anderen Nationen zu kämpfen hätte.

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages fordere von der Regierung einen Übergangszeitraum von 1-2 Jahren um bürokratische Hürden zu minimieren und Verwaltungsprozesse durch Gesetzgebung zu beschleunigen. Auch über die zukünftige Rolle Deutschlands als globaler Mitspieler in Bereichen der Energie, des Handels und der Unabhängigkeit von anderen Nationen wurde ausgiebig diskutiert.

Das Team des Wirtschaftsrates Niedersachsen bedankt sich bei allen Mitgliedern und Gästen und insbesondere Herrn Kubicki MdB für den spannenden und aufschlussreichen Diskurs.

/Verfasser: Maximilian Kamp