"Einige Fesseln werden wir abstreifen müssen"

Die Corona-Krise führte zu einer Wiederbelebung einer seit jeher bestehenden Diskussion: Ist der Föderalismus sinnvoll? Während einige Bundesländer den vorgegebenen Kurs der Bundesregierung einhielten, gingen andere eigene Wege. Sollte Deutschland in Zeiten einer solchen Krise nicht einen einheitlichen Kurs fahren? Um über diese und weitere Fragen zu diskutieren, hat die Sektion Hannover des Wirtschaftsrates Niedersachsen zu einem Webevent mit Dr. Hendrik Hoppenstedt MdB, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, eingeladen.

Nach der Eröffnung des Webinars durch Dirk Abeling, Landesgeschäftsführer der Wirtschaftsrates Niedersachsen und einem kurzen Grußwort durch Astrid Hamker, Präsidentin des Wirtschaftsrates Deutschland, begrüßte der Sprecher der Sektion Hannover, Marius-Quintus Jäger, die Mitglieder und Gäste des Webinars. In seiner Begrüßung ging Herr Jäger auch auf die derzeitige Verunsicherung der Bevölkerung und Wirtschaft aufgrund der unterschiedlichen Handhabung der Bundesländer in der Corona-Krise ein.

Der Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, Dr. Hendrik Hoppenstedt, begrüßte seinerseits die Teilnehmer der Videokonferenz und gab zu Beginn seiner Ausführungen einen kurzen Überblick über die derzeitige Lage in der Krise. Dabei betonte er unter anderem, dass er die Diskussionen um die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen zwar verstehe, dass wir im Vergleich zu anderen europäischen Ländern jedoch nur einen „Lockdown-Light“ erlebt hätten. Weiterhin erklärte er, welche Faktoren zu den Entscheidungen der Bundesregierung geführt hätten und welche weiteren Maßnahmen geplant seien, so z.B. die „Corona-App“.

Weiterhin ging er insbesondere auf die derzeitigen Diskussionen um den Föderalismus ein. Das Gesetz regle die Kompetenzen, der Bund könne in vielen Bereichen nur animieren. Dagegen sieht Dr. Hoppenstedt sogar Vorteile in der föderalen Struktur Deutschlands, da sich die Infektionszahlen regional sehr unterschiedlich ausprägten und somit auch nur regional weitere Maßnahmen vorgenommen werden könnten.

Der Bundestagsabgeordnete sieht aber auch Chancen für die Zeit nach der Krise. Der entstandene Digitalisierungsschub würde einen enormen Effekt für die Zukunft Deutschlands und insbesondere auch für den Bürokratieabbau haben. „Einige Fesseln werden wir abstreifen müssen“, so der Staatsminister.

Anschließend stellte sich Dr. Hoppenstedt den Fragen der Mitglieder und Gäste des Wirtschaftsrates Niedersachsens. Dabei diskutierten sie unter anderem über eine Vermögensabgabe, ein Arbeitszeitgesetz sowie über eine Abwrackprämie.

Wir danken Herrn Dr. Hoppenstedt MdB für seine interessanten Ausführungen.