Aus den Ländern (Niedersachsen) - Hätten wir alles gewusst, hätten wir alles besser gemacht.

Zu Gast beim Landesvorstand Niedersachsen im Live-Interview war Stephan Weil MdL, Ministerpräsident des Landes Niedersachen zum Thema: „Niedersachen gestern und morgen“. Die Moderation wurde von Dr. Sebastian Reddemann, Mitglied des Landesvorstands Niedersachsens, übernommen.

Der Ministerpräsident blickt auf ein schwieriges Jahr zurück, der Alltag heute sei geprägt von Video-Konferenzen und wenigen persönlichen Treffen. In der Rückschau wären sicherlich einige Maßnahmen früher begonnen worden, darunter fällt u. a. die Maskenpflicht. Hier zitierte Stephan Weil MdL, den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff mit: „Hätten wir alles gewusst, hätten wir alles besser gemacht.“

Für die Zukunft bleibt die Corona – Pandemie ein tiefer Einschnitt und wird viele alltägliche Dinge und Gewohnheiten dauerhaft verändern. Stephan Weil glaubt, dass die Alltagsmaske uns noch lange nach der Pandemie begleiten könnte, ähnlich wie in Asien. Dennoch habe die aktuelle Krise dagegen auch positive Aspekte. So wurde unter anderem der Digitalisierung einen Schub verliehen und die Arbeitswelt dauerhaft verändert.

Um Lockerungen zu ermöglichen, wie der Öffnung des Amateursportes, müsse Niedersachsen unter einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von 50 pro 100.000 Einwohner fallen. Hier sei Niedersachsen auf einem guten Weg, so Stephan Weil MdL. Allerdings seien Weihnachten und Silvester kritische Tage, in denen sich Infektionen wieder verbreiten könnten.

Es sei bedauerlich, dass bei 75 - 85 % der Infektionen der Ursprung nicht ermittelt werden könne. Da u. a. die Gastronomie ein Ort der Begegnung sei, mussten diese geschlossen werden, trotz aller Anstrengungen durch die Gastronomen. Nur so können andere Bereiche der Wirtschaft und die Bildung geöffnet bleiben. Der Einzelhandel müsse dagegen geöffnet bleiben, da die Schließung massive wirtschaftliche Schäden verursachen könnte, so der Ministerpräsident. Landwirte, die darauf angewiesen seien, die Gastronomie zu beliefern, könnten auch November-Hilfen beantragen. Gleichzeitig könnten wirtschaftliche Verluste durch die afrikanische Schweinepest oder die Vogelgrippe durch die Tierseuchenkasse ausgleichen werden.

Die Schulen müssten, neben der Wirtschaft, so lange wie möglich geöffnet bleiben. Der Ministerpräsident befürchtet, dass Kinder, die nicht gefördert werden oder nicht die entsprechende Eigenmotivation erhalten, sonst zu Verlierern der Krise werden könnten.

Beim Thema ausfallende Steuern bleibt Ministerpräsident Weil MdL sehr zuversichtlich, da das Kurzarbeitergeld ein sehr erfolgreiches Instrument sei, um Menschen in der Arbeit halten. Denn nur wer Arbeit habe, würde konsumieren und auch weiter Steuern generieren können. Aus der Erfahrung mit der Finanzkrise 2008 wisse man, dass die Ausfälle die öffentlichen Kassen erst zeitverzögert in einigen Jahren treffen würden.

Die Infrastruktur für Impfzentren in Niedersachsen werde zum 15. Dezember fertiggestellt sein. Noch sei offen, wie viele und wann Impfdosen für das Land zur Verfügung stehen würden. Anfang 2021 würden die Impfzentren für alle geöffnet werden können. Wenn die Pflege durch die Impfungen sicher sei, dann, so nach Aussage des Ministerpräsidenten, würde sich die Lage für alle Menschen entspannen.

Der Durchbruch in der E-Mobilität sei eine Transformation gewesen, die es schon vor Corona gab. Hier warnt der Ministerpräsident, die Herstellung von Batteriezellen nicht zu verpassen. Denn bisher seien es wenige Hersteller, die einem gewaltigen Nachfrageüberhang gegenüberstehen. Die Entwicklung des Wasserstoffantriebs sei nachrangig für die PKW interessant. Wichtiger sei es, die energieintensiven Industrien mit Wasserstoff zu beliefern sowie die Schifffahrt, Züge und LKW.

Im Ausbau der digitalen Infrastruktur hole Niedersachen seine Defizite auf. In den Anfängen habe man den Fehler gemacht, den Netzausbau an den Markt zu vergeben. Dieser habe seinerseits zuerst die lukrativen Gebiete bedient. In den Schulen sei die Digitalisierung schon weiter, als man es sich vor einem Jahr hätte erhoffen können. Bis 2021 würden 90 % der Schulen einen Gigabit-Anschluss erhalten.

Auch der Ministerpräsident verzichte Weihnachten auf bewährte Traditionen, wie den Kirchgang an Heiligabend und das Weihnachtstreffen mit Freunden in der Kneipe.

Der Wirtschaftsrat Niedersachsen dankt Ministerpräsident Weil MdL für seine zur Verfügung gestellte Zeit und das ausführliche Interview, sowie Dr. Sebastian Reddemann für die gelungene Moderation.

Das ausführliche Interview finden Sie hier.

Text: Sarah Müller-Habich