Traditionelles Gänseessen der Sektion Oldenburg/Wilhelmshaven mit Bastian Ernst, MdB

Die Sektion Oldenburg/Wilhelmshaven des Wirtschaftsrates Niedersachsen traf sich zum traditionellen Gänseessen. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Sektionssprecher Justin Müller übergab er das Wort an Bastian Ernst MdB, Mitglied im Ausschuss für Verteidigung, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Ernst, der Berichterstatter für die Marine ist, gab einen ausführlichen Einblick in das größte Beschaffungsvorhaben der deutschen Marine: der Fregatte F126. Dieses droht zu scheitern bzw. hat erhebliche Probleme und verzögert sich um mehrere Monate. Dabei betonte er jedoch, dass die deutsche Industrie unschuldig sei. Vielmehr liege das Problem darin, dass das Vorhaben europäisch ausgeschrieben wurde und den Zuschlag eine Werft in den Niederlanden erhalten habe. Diese habe jedoch wiederholt Probleme bei der Fertigstellung der Schiffe gehabt.

Es sei nun an der Politik zu entscheiden, wo die Reise hingehen solle. Eine Option wäre es, den Auftrag nun einem deutschen Unternehmen zu geben, wie zum Beispiel Naval Vessels Lürssen. Es müsse aber noch eine Risikobewertung der Werft vorgenommen werden. Generell sei man auf der Suche nach neuen, verlässlichen Partnern, mit denen effektiv zusammengearbeitet werden könne, um effektiv abzuschrecken. Zeitdruck gebe es aufgrund der Lage in der Ostsee.

Die nächste Herausforderung sei die Nutzung und die Frage, wie Systeme in die Nutzung kämen. Ebenso sei nicht genügend Material vorhanden, mit dem geübt werden könne. Das beste Material befinde sich aktuell in Litauen. Nach dem Angriffskrieg Russlands sei viel abgegeben, aber die Beschaffung nicht entsprechend hochgefahren worden.

Generell seien mit Beginn des Konflikts in der Ukraine 2014 nicht die richtigen Lehren gezogen und zu langsam umgeschwenkt worden. Inzwischen gebe es jedoch die richtige Denke, nur müssten die richtigen Handlungen noch folgen. Eine Zeitenwende müsse kommen, damit das oberste Staatsziel, der Schutz der Bürger und Bürgerinnen, weiterhin gewährleistet werden könne.

Im Anschluss nutzten die Mitglieder die Gelegenheit, beim gemeinsamen Essen die Themen zu vertiefen und in den offenen Austausch zu gehen.