Webtalk mit Wolfgang Bosbach

Wolfgang Bosbach spannte einen breiten Bogen von von der letzten Bundestagswahl über Herausforderungen in den nächsten Jahren bis hin zur Rolle Deutschlands in der NATO.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 sei ein Resultat einer veränderten gesellschaftlichen Wahrnehmung, betonte der erfahrene Politiker. Die Notwendigkeit wirtschaftlichen Wachstums als Grundlage für sozialen Wohlstand werde zunehmend infrage gestellt. Während des Wahlkampfes hätten sich andere Parteien verstärkt auf die Erweiterung sozialer Leistungen fokussiert. Die Union müsse aber weiterhin dafür stehen, dass eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung und solide Staatsfinanzen zwingende Voraussetzungen dafür seien, den Sozialstaat ausbauen zu können, betonte Wolfgang Bosbach.

„Wahlergebnisse sind keine Zufälle“, sagte Wolfgang Bosbach. Den sehr professionell und zügig geführten Koalitionsverhandlungen müssten nun Taten folgen. Die Aufgabe der Union in der Opposition sieht Bosbach nicht darin als Gegner aufzutreten, sondern die Politik aktiv zu begleiten und Alternativen anzubieten.

Eine zukünftige Herausforderung bestünde unter anderem im Pflegebereich, da aufgrund der demographischen Entwicklung die Mehrheit der Pflegeleistungen, die bislang in der Familie geleistet werden, professionalisiert werden müssten. Zudem werde die Belastung der Rentenkassen ebenfalls ansteigen, weil zum einen die geburtenstarken Jahrgänge ab 2025 in den Ruhestand gehen und sich zum anderen die Rentenbezugsdauer verdoppelt habe.

Auch über Deutschlands Grenzen hinweg sieht der CDU-Politiker Herausforderungen. Angesichts des Ukraine-Konfliktes reagierten andere NATO-Mitglieder mit Unverständnis gegenüber Deutschland, da es keine klare Haltung in dem Konflikt einnehme. Damit Deutschland seiner Verantwortung auch in der internationalen Sicherheitspolitik gerecht werden kann, müsse die Bundeswehr entsprechend ausgerüstet sein. Man spreche hier von Ausrüstung, nicht von Aufrüstung, hob Bosbach hervor.