Der Austausch mit der Wirtschaft ist vor allem in Krisenzeiten wichtig

„Die Hilfen vom Bund sind gut, aber noch verbesserungswürdig“, stellte Henning Rehbaum, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, im Rahmen einer Videokonferenz mit Mitgliedern des Wirtschaftsrates dar. So hätten die Finanzhilfen des Bundes zwar mit kleineren Anlaufschwierigkeiten zu kämpfen gehabt, insbesondere die November bzw. Dezemberhilfen. „Hier hat das Land Nordrhein-Westfalen jedoch eingegriffen und sich aus der Praxis Informationen zur Nachbesserung geholt.“ Im Austausch mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier und der Bundestagsfraktion hätte man sich dann dafür eingesetzt, dass z.B. bei Überbrückungshilfen das Thema Abschreibungen besser berücksichtigt werden müsse.

Rehbaum betonte, dass der regelmäßige Austausch mit der Wirtschaft in der Krise wichtig sei, um Informationen und Erfahrungen der verschiedenen Branchen in die Entscheidungen mit aufzunehmen. Der Wirtschaftsrat biete hierfür eine sehr gute Plattform. So habe der Dialog mit der Veranstaltungs- sowie der Gastronomiebranche bereits zu Ergebnissen geführt, wie etwa der 75-Prozent-Regelung für die Gastronomie. Kritische Stimmen, die von einer finanziellen Überkompensation sprechen, wies Rehbaum zurück. Die Gastronomie habe lange ohne solche Regelungen auskommen müssen. Auf das gesamte Jahr gerechnet, sei voraussichtlich keine Überkompensation zu erwarten.

Generell sei das Bild in der Wirtschaft jedoch uneinheitlich. So würden einige Brachen wie der Lebensmittel- bzw. Onlinehandel sogar ein Umsatzplus verzeichnen. Andere Branchen hätten nach Rehbaum dagegen mit größeren Problemen zu kämpfen. Er hob dabei den Einzelhandel hervor, welcher starke Umsatzeinbußen hinzunehmen hätte, auch in Zeiten, in denen er nicht unmittelbar vom Lockdown betroffen gewesen sei. Damit hätte er auch keinen Anspruch auf Entschädigung, wie etwa die Gastronomie. Aber auch die Reiseveranstalter und Luftfahrtunternehmen seien schwer betroffen. Hier könne durch branchenunabhängige Überbrückungshilfen angesetzt und geholfen werden.