NRW braucht einen Neustart in der Verkehrspolitik!

Wie sieht der Neustart in der Landesverkehrspolitik aus? Wo setzt die Landesregierung Akzente, in welche Richtung entwickelt sich die Mobilität in Nordrhein-Westfalen? Antworten gab Klaus Voussem MdL, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, bei der Sektion Steinfurt des Wirtschaftsrates der CDU e.V.  Die traf sich bei einem Unternehmen, das wie kaum ein anderes in der Region für Mobilität steht: Die Schmitz Cargobull AG in Altenberge. Das Unternehmen ist führend in der europäischen Nutzfahrzeugbranche und hat im vergangenen Geschäftsjahr über 60.000 Auflieger ausgeliefert; wer auf europäischen Straßen unterwegs ist, kennt die Trailer und Auflieger des Herstellers und dessen prägnantes Firmensymbol. „Wir stehen für Zuverlässigkeit und Innovation“, umriss Vorstandsvorsitzender Andreas Schmitz die Philosophie des Unternehmens.

Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur, Neu- und Ausbau des Netzes, diese Aufgaben stehen im Fokus der Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet. „Wir unternehmen einen Neustart in der Verkehrspolitik“, so Voussem, „wir denken Mobilität vom Nutzer her.“ Das bedeutet: Projekte ressortübergreifend und vor allem ideologiefrei angehen. „Die rot-grüne Vorgängerregierung musste Bundesmittel für den Straßenbau aufgrund mangelnder Planungen zurückgeben“, blickte Voussem zurück, „das darf und wird nicht mehr passieren.“  Der Landespolitiker wies auf den Baubeginn an der Leverkusener Brücke hin, auf neu eingerichtete Planstellen bei Straßen.NRW und den Masterplan des Landes zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans. Auch um die Digitalisierung und Vernetzung der Mobilität will sich die Landesregierung kümmern, ebenso wie um alternative Antriebstechniken. Dieselfahrverboten erteilte Voussem eine deutliche Absage. 

Sektionssprecher Dr. Erwin Wessling zeigte sich beeindruckt von der verkehrspolitischen Agenda der Landesregierung: „Im Land ist eine deutliche Aufbruchsstimmung zu spüren, das gilt auch für die Verkehrspolitik."