Nach der Wahl ist vor der Wahl - von der Landtags- zur Bundestagswahl 2021
Im Rahmen einer Videokonferenz konnte der Sektionssprecher Westerwald Jürgen Grimm den MdB Dr. Andreas Nick begrüßen. Dabei resümierte dieser über Wahlkampf unter Kontaktbeschränkungen und dem Einfluss der Pandemie, allgemeine Vorfälle in der Politik zu ungünstigen Zeitpunkten und die Frage nach trennscharfen Positionen der Parteien und die Frage, was möglich und was nötig ist.
In seinen Ausführungen stellte Dr. Nick treffend fest, dass die Pandemie einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Wahlentscheidung gehabt hat, dazu gehört sowohl die aktuelle Politik auf Bundesebene wie eine gewisse Popularität der amtierenden Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz mit einer aktuell großen Medienpräsenz. Ein Wahlkampf nah an der Bevölkerung, wie er bisher stattfand, konnte nicht stattfinden und wird auch für den Bundestagswahlkampf nicht stattfinden können. Dazu kommt, dass erstmal kein Amtierender zur Wahl des/r Bundeskanzlers/in steht. Dies kann von Vor- wie auch von Nachteil sein.
Auch in Deutschland werden Wahlen zunehmend nach der Person entschieden. Stellt sich die Frage, auf welche Person man setzen soll. Bedingt der fehlende volksnahe Wahlkampf aber auch, dass sich die Parteien ein scharfes Profil geben müssen.
Politiker: Hier muss deutlich darüber nachgedacht werden, nach welchem System Personal ausgewählt wird und ob nicht früher eingegriffen werden muss. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Tätigkeiten, die von vor dem Mandat fortgeführt werden, und denen, die während des Mandates dazukommen.
Nicht die vergangenen Leistungen, wohl aber Fehltritte entscheiden die Wahl und vor allem der Standpunkt zu Zukunftsfragen (Dekarbonisierung, Wirtschaftsstandort Deutschland in Zukunft, etc.) - Was wird unser Beitrag sein für Stabilität und Sicherheit? Jedoch ist es als Volkspartei schwer, eine einzelne Zielgruppe zu erreichen, wenn man weiterhin ein breites Spektrum als Wählerschaft gewinnen möchte. Trotzdem muss man sich auf etwas fokussieren, das ein Spezialthema ist und dazu gehört nun mal eine soziale Marktwirtschaft.
Klassische Koalitionsbildungen wird es wohl so schnell nicht mehr geben, so Dr. Nick: Wenn es eine Möglichkeit der Koalitionsbildung ohne Union gibt, werden die Parteien sie nutzen. Eine Ampelkoalition im Bund wäre nicht unwahrscheinlich. Die Bundestagswahl zu früh verloren zu geben, wäre falsch, denn auch die anderen Kandidaten und die Parteien haben Schwächen und ihre Probleme in der Partei.
In der abschließenden Diskussion konnte festgestellt werden:
Je schärfer das Profil der Partei wird, desto besser kann man Aussagen treffen, mit wem man als Kanzlerkandidat antritt und koaliert.
Klassische Koalitionsbildungen wird es wohl so schnell nicht mehr geben, so Dr. Nick: Wenn es eine Möglichkeit der Koalitionsbildung ohne Union gibt, werden die Parteien sie nutzen. Eine Ampelkoalition im Bund wäre nicht unwahrscheinlich. Die Bundestagswahl zu früh verloren zu geben, wäre falsch, denn auch die anderen Kandidaten und die Parteien haben Schwächen und ihre Probleme in der Partei.
In der abschließenden Diskussion konnte festgestellt werden:
Je schärfer das Profil der Partei wird, desto besser kann man Aussagen treffen, mit wem man als Kanzlerkandidat antritt und koaliert.