Videokonferenz mit Torbjörn Kartes MdB
Torbjörn Kartes MdB aus Ludwigshafen war Gast einer Videokonferenz unter Leitung von Dr. Eckart Sünner, Sprecher der Sektion Pfalz. Im Rahmen der Diskussion wurde die aktuelle politische Entwicklung im Rahmen der Corona-Pandemie diskutiert.
Die am Vortag, dem 15.04.2020, verabschiedeten neuen Regelungen fanden nicht die ungeteilte Zustimmung der Teilnehmer. Kartes warb dafür, Schritt für Schritt den Weg weiter zu gehen, um einerseits Gefährdungen auszuschließen, andererseits aber auch wiederum gewisse wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen. Insgesamt sprach er sich für einen möglichst raschen Weg in die Normalität aus.
Im Rahmen der Aussprache wurden seitens der Wirtschaftsratsmitglieder insbesondere die unterschiedlichen Behandlungen von Hilfen in den einzelnen Bundesländern kritisiert. Beispiel war die steuerliche Berücksichtigung der Prämie für die Pflegekräfte. Hier sei Bayern vorbildlich, während andere Länder hinterher hinkten. Kartes sagte zu, dieses Thema erneut in Berlin zur Sprache zu bringen, um hier zu einer einheitlichen und für alle akzeptablen Lösung zu kommen. Kartes bot ferner an, erneut in absehbarer Zeit zur gleichen Thematik und dem dann aktuellen Stand mit den Mitgliedern des Wirtschaftsrates in den Dialog zu treten. Dr. Sünner dankte hierfür und sagte zu, dieses Angebot gerne anzunehmen.